Demokratie

Das Rätsel Europa gelöst?

Ein früherer Verfassungsrichter und transform! beschäftigen sich mit dem Legitimationsdefizit der EU und dessen Behebung

Wohl oder übel mitregieren

Andreas Fritsche zum Verlust der rot-roten Mehrheit in Brandenburg

Es fehlt eine nachnationale Alternative

Ulrike Guérot fordert Mut, Zuversicht und einen Plan B, um Europa aus dem Dauerkrisenmodus zu bringen

Denkanstöße statt Strategie

Auf dem Left Forum der US-Linken wurde Distanz zu Bernie Sanders deutlich

Schafft ein, zwei, viele Volksentscheide

Plebiszite über EU-Fragen werfen Fragen nach dem Verhältnis von repräsentativer und direkter Demokratie auf

Müde Wähler und wenig Interesse

Russlands prowestliche Opposition geht hoffnungslos zerstritten in den Wahlkampf

So kann ein Staat nicht Mitglied der EU werden

Wolfgang Gehrcke (LINKE) zum Kesseltreiben im Parlament von Ankara gegen die kurdisch-linke Partei HDP

Sanders siegt in Oregon

Linker Bewerber macht Favoritin Clinton Druck

»Wir müssen das Tempo erhöhen«

Drei Monate DiEM25

NPD erhält Deckung durch Richter mit AfD-Parteibuch

Landgericht Dresden untersagt in umstrittener Entscheidung kritische Äußerungen über die rechtsradikale Partei

Chaotische Linke im römischen Wahlkampf

Italiens Hauptstadt sucht einen neuen Bürgermeister - viele Bürger wollen den Urnengang boykottieren

Hartz IV: Formulierungshilfen für den Sozialabbau

Bundesregierung schickt Textvorschläge an Fraktionen von SPD und CDU/CSU / LINKE-Chefin Katja Kipping: »Bundestagsfraktionen zu Befehlsempfängern degradiert« / Geplante Änderungen wirken sich zulasten der Sozialleistungsbezieher aus

Drei Monate DiEM25: »Wir müssen das Tempo erhöhen«

Demokratiebewegung zählt inzwischen mehr als 17.000 Unterstützer - bleibt aber realistisch: »Wir müssen viel mehr tun« / Treffen in Wien drehte sich unter anderem um Flucht, Migration und Solidarität

Die Menschenähnlichen

Theatertreffen Berlin: Ibsens »Ein Volksfeind« vom Schauspielhaus Zürich

Trump und Sanders mit weiteren Siegen

Clinton bei Demokraten aber faktisch uneinholbar

... können wir nur selber tun

Lokale Foren für einen linken Aufbruch: ISM will »mit der Demokratie neu beginnen«

Demokratie wird untergraben

Glenn Greenwald über das Verfahren gegen Dilma Rousseff und die politische Krise

Schuld und Schulden

Tom Strohschneider über Griechenland und die interessegeleitete Moralisierung des Ökonomischen

Hollande lässt wieder per Dekret regieren

Trick 49.3: Französische Regierung will umstrittene Reform des Arbeitsmarktes ohne Parlamentsbeschluss durchdrücken / Ausnahmezustand vom Senat verlängert

Überdehnter Anspruch

Gegen die Illusionen vom transnationalen Proletariat. Eine Replik auf Kolja Möller