Die Grünen

Röpke: Rassisten bringen den Terror

Rechtsextremismus-Expertin: Neonazis bedrohen Deutschland / Immer mehr Verfahren wegen rechter Hass-Kommentare / Unbekannte zerstören Asylunterkunft in Gräfenhainichen durch Wasserschaden

Kaltland: Rechte Straftaten steigen rasant

Bis Mitte November über 1.600 Delikte im Zusammenhang mit der »Unterbringung von Asylbewerbern« offiziell registriert / 2015 schon über 3.600 zumeist rassistische Straftaten insgesamt / Grüne: »neue tragische Dimension«

Magdeburg: Pegida-Mordaufrufe gegen Grüne und Linke

Antifaschistisch engagierte Landespolitiker mit dem Tode bedroht / Bündnis gegen Rassismus: Unfassbar, dass Polizei nicht eingegriffen hat

AfD freut sich über Not der Flüchtlinge: »Geschenk«

Grüne kritisieren Rechtspartei: Verhöhnung von Menschen auf der Flucht / CDU sieht Höcke nach rassistischer Rede als Rechtsextremist entlarvt

Grüne: Sachsens Regierung verharmlost Neonazis

Landesweit rassistische »Nein zum Heim«-Strukturen / Abgeordnete Zais: Rechtsradikaler Einfluss auf Anti-Asyl-Aufmärsche wird von der Staatsregierung unterschätzt

Grüne: S-Bahn-Betrieb wird teuer

Kosten für das Land könnten nach der Ausschreibung auf über 400 Millionen Euro jährlich steigen

Deutsche Zustände

Rechte verübten seit 2010 hunderte Angriffe auf Abgeordnete und ihre Büros / 2 von 3 rechten Anschlägen treffen die Linkspartei / Regierung sieht derzeit »keinen Trend zur systematischen Bedrohung«

SPD legt in Umfragen auf 30 Prozent zu

Bundeskabinett beschließt Militäreinsatz gegen IS-Miliz

Opposition bereitet Verfassungsklage vor / Kabinett entscheidet über Beteiligung an Militäreinsatz gegen Terrormiliz / Grüne verlangen klare Absage an Assad / Steinmeier: Nur Bomben reichen nicht

Friedensbewegung: Krieg darf nicht die Antwort sein

Bundesausschuss gegen Eintritt der Bundesrepublik in »War on Terror« / Grundrechtekomitee ruft zu Widerstand auf / Kampagnen gegen Waffenexporte und Krieg gegen die Kurden

Zweifel an Legitimität des Syrienkriegs

Kooperation mit Truppen von Assad bleibt umstritten

»Flüchtlinge verkauft«: Linke kritisiert Deal mit Türkei

Riexinger spricht von »verheerendem Zeichen« / Warnungen auch von Pro Asyl und Grünen / Regime in Ankara soll für EU mehr Asylsuchende abhalten

CDU verlangt SPD-Absage an Linkspartei

Rheinland-Pfalz: Parteien bereiten sich auf Landtagswahl im kommenden Frühjahr vor / Linke verabschiedet Wahlprogramm / Rot-Grün ohne Mehrheit

Trittin gegen Bundeswehreinsatz in Syrien

Grünen-Politiker: Rechtsgrundlage und politisches Konzept fehlen / Debatte über Fabius-Vorstoß zur Kooperation mit Assad-Truppen gegen Terrormiliz IS

Klimaschutz-Allianz

Kurt Stenger über die grüne Brille großer Finanzinvestoren

Russland sagt syrischer Regierung weitere Unterstützung zu

Paris erwägt Einbeziehung von Assads Truppen / Umfrage: Deutsche uneins über Bundeswehreinsatz in Syrien / Hollande und Putin vereinbaren engere Kooperation / Linksfraktion lehnt Beteiligung an Militäreinsatz ab / Grüne prüfen noch

Kein großer Wurf für bezahlbares Wohnen

Verbände-Bündnis legt Abschlussbericht vor - wenig Neues oder Innovatives / Grünen-Politiker Kühn: Bundesregierung muss jetzt endlich handeln

Gegen Flüchtlinge: CDU ruft nach Landes-Obergrenze

Linke: Kein Haushaltsnotstand trotz Flüchtlingskrise / Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff verlangt Beschluss auf CDU-Parteitag / Kritik von Linkspartei und Grünen / Für Flüchtlinge: Linksfraktion lädt Helfer ein

Parteitage als Farce

Aert van Riel über die Basisbeteiligung bei den Grünen

Kampf gegen unsoziale Schwarze Null

Riexinger und Akbulut LINKE-Spitzenkandidaten in Baden-Württemberg