Maaßens Amtszeit beim Verfassungsschutz aufarbeiten

Hans-Georg Maaßen wird nun also vom deutschen Inlandsgeheimdienst als Beobachtungsobjekt im Bereich Rechtsextremismus geführt. Überraschend ist das nicht. Über Veröffentlichungen und politische Pläne Maaßens ist in den letzten Jahren genug geschrieben worden; für eine politische Einordnung ist der Verfassungsschutz überflüssig. Maaßen selbst hat ein Auskunftsersuchen gestellt und das Ergebnis veröffentlicht. Darin gibt der Verfassungsschutz zu, mehr Treffer mit dem Namen Maaßen zu haben, als das Computersystem verarbeiten und im Rahmen des Ersuchens geleistet werden kann.

Sicher findet sich Maaßens Name in hunderten unverfänglichen Dokumenten. Aber sein Wirken beim Verfassungsschutz wurde niemals aufgearbeitet. Sechs Jahre konnte er als Präsident die Arbeit der Behörde steuern: welche Beobachtungen intensiviert werden, wen man vernachlässigt, welche Mittel zum Einsatz kommen. Es ist Zeit, dass unabhängig und wissenschaftlich aufgeklärt wird, was beim Geheimdienst unter Maaßen los war.

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