Razzia bei Reservisten

Am Donnerstag haben auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Lüneburg 200 Polizist*innen Objekte in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Berlin durchsucht. In den Fokus der Ermittler*innen waren neun Personen geraten, die verdächtigt werden, eine extrem rechte Wehrsportgruppe gegründet zu haben. Brisant ist, dass sich unter den neun Verdächtigen, die zwischen 37 und 53 Jahre alt sind, sechs Reservisten befinden. Drei Beschuldigte sind Zivilangestellte der Bundeswehr.

»Die Beschuldigten in NRW und Niedersachsen sollen sich einer bewaffneten Gruppe angeschlossen haben«, erklärte Jan Christoph Hillmer, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Lüneburg. Die Durchsuchung habe dazu gedient, Waffen, Waffenteile, Munition und Datenträger sicherzustellen. Der »Spiegel« schreibt unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft: »Neben den Waffen und Bundeswehrequipment stellten die Beamten Material sicher, das auf eine rechtsextreme Gesinnung der Gruppierung schließen lässt.« Festnahmen gab es bei den Durchsuchungen nicht. Auch zur Art und Anzahl der Funde schweigt die Staatsanwaltschaft bislang. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) erklärte: »Wir setzen alles daran, dieser Szene keinen Fußbreit Raum zu lassen.« Dies gelte umso mehr, wenn der Verdacht bestehe, dass sie sich »bewaffnet haben könnte«.

Einer der Beschuldigten im aktuellen Verfahren soll aus Detmold kommen. Über eine Reservistenkameradschaft im nahe gelegenen Bielefeld hatte das antifaschistische »Recherche Kollektiv Ostwestfalen« zu Anfang des Jahres berichtet. Mehrere Mitglieder der »RK 36 Alt-Bielefeld« hatten an Aufmärschen von Neonazi-Gruppierungen wie dem »Dritten Weg« und Veranstaltungen von Corona-Leugnern teilgenommen. Sie traten dabei in einheitlicher Kleidung als »Division Ostwestfalen« auf. Das »Recherche-Kollektiv« geht davon aus, dass die Reservistenkameradschaft mindestens seit 2009 von Neonazis geführt wird.

Immer wieder gibt es Verbindungen zwischen Bundeswehrreservisten oder aktiven Soldaten und extrem rechten Gruppen. Zuletzt wurde in Hessen der Soldat Tim F. festgenommen. Zusammen mit seinem Bruder und seinem Vater soll er zahlreiche Waffen gebunkert haben. Nach seiner Festnahme führte er die Ermittler*innen zu den Waffenverstecken. Bei ihm soll auch eine selbst verfasste Schrift gefunden worden sein, bei der die Frage aufgeworfen wurde, wie man in Deutschland die »Macht« übernehmen könne. Tim F. soll versucht haben Rohrbomben zu bauen.
Der Bundeswehrverband hatte erst im Mai mitgeteilt, dass das Problem mit Rechten in der Truppe »nicht sonderlich groß« sei. Es gäbe Verdachtsfälle im vierstelligen Bereich, nur wenige würdenbestätigt

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