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Scholz ist die falsche Wahl
Aert van Riel zum Bundesparteitag der Sozialdemokraten
Der Parteitag der SPD war alles andere als enthusiastisch. Zwar würde es niemand zugeben, aber bei den Genossen dürfte sich Ernüchterung breit machen. Ihr Spitzenpersonal hatte gehofft, mit der frühzeitigen Entscheidung für Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten einen Vorsprung im Wahlkampf zu haben. Doch der Kandidat begeistert kaum jemanden in der Bevölkerung.
Die Schlagzeilen bestimmen derzeit die Grünen mit ihrer Spitzenfrau Annalena Baerbock. Nicht einmal die Schwäche der Union, die sich mit ihrem Votum für CDU-Chef Armin Laschet offensichtlich keinen Gefallen getan hat, konnten die Sozialdemokraten bisher für sich nutzen. Kritiker in den eigenen Reihen hatten schon nach der vergangenen Bundestagswahl im Jahr 2017 aus guten Gründen darauf hingewiesen, dass der erneute Gang in die Große Koalition den Untergang der SPD beschleunigen werde.
Sie schweigen nun aus Angst, dass es für die Partei in den Umfragen noch weiter nach unten geht, wenn man sich intern zofft. Bleibt es bei den derzeit vorhergesagten 14 Prozent, wird die SPD bei der Bundestagswahl im September eine historische Niederlage erleiden.
Scholz hat beim Parteitag eine ordentliche Rede gehalten und die linken Aspekte im Wahlprogramm hervorgehoben. Die SPD müht sich, um wieder als soziale Kraft wahrgenommen zu werden. Sie fordert einen höheren Mindestlohn, will Verbesserungen für Erwerbslose durchsetzen sowie Steuern für Vermögende und Spitzenverdiener erhöhen.
Scholz hat sich allerdings nie ernsthaft mit seinen Koalitionspartnern von der Union angelegt, obwohl es in den vergangenen Jahren zahlreiche Gelegenheiten dafür gegeben hätte. Für ihn wird es nun schwierig, sich glaubwürdig als Kontrahent der Konservativen zu positionieren. Als Kanzlerkandidat ist er deswegen denkbar ungeeignet.
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