Allzweckwaffe

»Hirntot« sei die Nato, meinte der französische Präsident Emmanuel Macron im vergangenen Jahr, denn es gebe zu wenig Koordination mit den USA, und der Mitgliedsstaat Türkei gehe zu aggressiv vor.

Jetzt soll Thomas de Maizière (CDU) ran und eine Expertengruppe (»Reflexionsgruppe«) leiten, für die sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ausgesprochen hat. Das Ziel: Reform des Militärbündnisses.

Der 66-jährige de Maizière gilt als Macher und arbeitete in Spitzenpositionen auf Landes- und Bundesebene. Kultur, Finanzen, Justiz, Inneres und eben auch Verteidigung zählten zu den Ressorts, die er verantwortete. Bundeskanzlerin Angela Merkel vertraut dem promovierten Juristen seit Beginn ihrer politischen Arbeit. Thomas de Maizière hatte Merkel 1990 seinem Cousin Lothar de Maizière, dem ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der DDR, als Pressemitarbeiterin empfohlen.

2005 holte Merkel Thomas de Maizière dann an ihre Seite. Seine Loyalität reicht weit über das Ende seiner Zeit als Spitzenpolitiker hinaus. Dem Kabinett gehört er nicht mehr an, als Abgeordneter aus dem Wahlkreis Meißen ist er in die Reihen der »normalen« Bundestagsmitglieder gewechselt.

De Maizière scheint in vieler Hinsicht topqualifiziert zu sein, wirkte in seiner Zeit als Verteidigungsminister aber eher glücklos. Weil er im Jahr 2011 entschied, Ersatzteile nicht mehr zu bevorraten, pfiff die Truppe bei der Materiallage spätestens 2018 auf dem letzten Loch. Auch musste der CDU-Politiker mehrfach vor parlamentarischen Untersuchungsausschüssen sein Handeln reflektieren. Dem NSU-Untersuchungsausschuss verschwieg er mehrere Monate lang die Existenz einer Geheimdienst-Akte zum Rechtsterroristen Uwe Mundlos. Peinlich verlief auch das Millionendebakel beim Euro-Hawk, da er doch als Befürworter von Drohnen- und Auslandseinsätzen gilt.

Seine zehnköpfige Reflexionsgruppe soll nun bis zum Nato-Gipfel im Jahr 2021 Verbesserungsvorschläge liefern. Glück ab!

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