Fluch der Karibik?

Berlin. Die Ausgangslage für die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition im Bund ist für die Protagonisten nicht günstiger geworden. CDU, FDP und Grüne haben bei der Niedersachsen-Wahl am Sonntag an Zuspruch verloren. Besonders in der Union ist deswegen die Lage angespannt. Einige ihrer Politiker wollen, dass ihre Partei weiter nach rechts rückt. Für sie ist der ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der am Sonntag mit seiner Partei die Parlamentswahl in Österreich gewonnen hatte, ein Vorbild. »Wir brauchen ihn als Verbündeten Bayerns und Deutschlands«, um statt »mehr Europa, mehr Träumereien« handwerklich gute Politik für die Menschen zu machen, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Dagegen sah Kanzlerin Angela Merkel den ÖVP-Wahlkampf nicht als uneingeschränktes Vorbild für die CDU.

Auch in Niedersachsen werden schwierige Koalitionsverhandlungen erwartet. Als wahrscheinlichste Variante gilt eine Große Koalition unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD). CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann zeigte sich am Montag offen für Gespräche. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kam die CDU auf 33,6 Prozent der abgegebenen Stimmen. Für die SPD votierten 36,9 Prozent. Die Grünen wurden mit 8,7 Prozent drittstärkste Kraft vor der FDP, die auf einen Stimmenanteil von 7,5 Prozent kam. Erstmals im Landtag vertreten ist die AfD mit 6,2 Prozent. Dagegen scheiterte die LINKE an der Fünf-Prozent-Hürde.

Linksparteichef Bernd Riexinger bedauerte, dass es mit 4,6 Prozent nicht für den Einzug in den Landtag von Hannover gereicht hatte. Die LINKE habe aber bei jungen Wählern, Arbeitern und Frauen dazugewonnen sowie in Großstädten Erfolge erzielt. Schwächen habe die Partei dagegen im ländlichen Raum. nd/Agenturen Seite 5

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft