Ständig diese Ausschüsse
MEINE SICHT
Das Berliner Abgeordnetenhaus und der brandenburgische Landtag sollen einen ständigen Ausschuss beider Parlamente einrichten, damit die Zusammenarbeit beider Länder besser koordiniert werden kann. Das schlagen die jeweiligen CDU-Fraktionschefs Florian Graf und Ingo Senftleben vor - und das ist im Prinzip keine schlechte Idee.
Immerhin pendeln viele Einwohner zur Arbeit über die Landesgrenze oder verbringen viele Stunden ihrer Freizeit beispielsweise in ausgezeichneten Berliner Theatern und Konzertsälen oder andersherum in der herrlichen brandenburgischen Natur.
Allerdings hat es nach der 1996 vergeigten Volksabstimmung zur Länderfusion einige Jahre lang gemeinsame Sitzungen von Parlamentsausschüssen gegeben. Die an sich nur vernünftige Länderehe ist damit jedoch kein Stück näher gerückt.
In all den Jahren verfestigte sich der Eindruck, dass die Zusammenarbeit nicht unbedingt besser lief, wenn das Farbenspektrum der Koalitionen in den zwei Ländern gerade einmal übereinstimmte. Ausgerechnet Senatoren und Minister von CDU und Linkspartei konnten sich nicht immer, aber von Fall zu Fall durchaus vernünftig miteinander verständigen. Animositäten offenbarten sich dagegen zuweilen, wenn Genossen der SPD beispielsweise als Regierungschefs aufeinander trafen.
Es ist fraglich, ob die Zusammenarbeit mit einem ständigen Ausschuss besser funktionieren würde. Das käme auf einen Versuch an.
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