SPD-Kreise glauben an Sieg-Chance gegen Merkel
Bericht: Politiker wollen Große Koalition als Wahlziel für 2017 ausgeben – und Union im Wahlkampf überholen / Hessischer Sozialdemokrat Schäfer-Gümbel: Wir haben »mit klarem Profil« auch Chancen
Berlin. Mit welchem Ziel geht die SPD in den Bundestagswahlkampf? Das ist offenbar umstritten. Laut einem »Bild«-Bericht soll Parteichef Sigmar Gabriel intern darauf gedrängt haben, sich vor jeglicher Koalitionsaussage zurückzuhalten. Andere Kräfte in der Partei setzen dagegen offenbar auf einen Kurs der Fortsetzung der »Großen Koalition«, die in Umfragen die größte Mehrheit erhält – aber vor allem bei Berücksichtigung der Nichtwähler alles andere als groß zu nennen wäre. Wie »Bild« nun berichtet, spielen SPD-Politiker mit dem Gedanken, die SPD solle sich für eine Neuauflage des Bündnisses mit Angela Merkels Union aussprechen statt wie bei vorhergehenden Wahlen für Rot-Grün – und dann, so das Blatt »versuchen, CDU/CSU im Wahlkampf zu überholen – um am Ende den Kanzler zu stellen«.
Ein führendes aber anonymes SPD-Mitglied wird mit den Worten zitiert: »Das wäre glaubwürdiger als jede andere Konstellation. Ohne Machtperspektive wird der Wahlkampf noch schwieriger.« Derzeit hat die SPD allerdings je nach Institut 12 bis 16 Prozent Rückstand auf die Union. Die SPD-Politikerin und Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte ungeachtet dessen unlängst erklärt, »Merkel hat ihren Nimbus der Unbesiegbarkeit inzwischen verloren. Das ist eine der bemerkenswertesten Entwicklungen der letzten Zeit. Für die SPD heißt das: Wir können nächstes Jahr selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen.« SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel wird jetzt mit den Worten zitiert, die SPD habe »mit klarem Profil bei sozialer Gerechtigkeit auch gegen die Union« eine Chance auf einen Wahlsieg - »auch bei schwieriger Ausgangssituation«, so der Hesse.
Die Debatte über die Strategie der SPD erhält nun zusätzlich neue Nahrung, da Abgeordnete vom linken Flügel gemeinsam mit Politikern aus Linkspartei und Grünen die Tür für eine Zusammenarbeit der drei Parteien offenhalten wollen. Zwar sei Rot-Rot-Grün auf Bundesebene derzeit deutlich ohne Mehrheit, und auch die zurückliegenden Landtagswahlen hätten »trotz erhöhter Beteiligung kein Rückenwind für links-grüne Koalitionen« bedeutet. Ein Solidarprojekt für alle komme aber »nicht von allein«, weshalb sich nun »erneut die Frage nach einer solidarischen Umverteilung« stelle – und auch die nach wirksamen Mehrheiten. Deshalb, so die rot-rot-grüne Gruppe, sei es »zu früh, von dieser über eine bloße Addition einer Idee hinausreichenden strategischen und politischen Option jetzt abzurücken. Die Auseinandersetzungen in der Flüchtlingsfrage haben gezeigt, dass es wichtig ist, Haltung zu bewahren.« tos
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