SPD

Ein Jahr nach Volksentscheid: Stillstand bei Berliner Klimaschutz

Vor einem Jahr scheiterte der Volksentscheid »Berlin 2030 klimaneutral«. Was hat sich seitdem getan?

29-Euro-Ticket in Berlin: Verzögerungen im Betriebsablauf

Aus einem Vorverkaufsstart zum 8. April wird nichts – nach interner Kritik stellt sich die SPD hinter ihr Prestigeprojekt

Grüne in Nordrhein-Westfalen im Mitgliederhoch

Einige Parteien wachsen nach vielen Austritten in den vergangenen Jahren wieder. Politikwissenschaftler sieht Zusammenhang mit Anti-AfD-Protesten

Krise der KPD vor 100 Jahren: Die alte linke Gretchenfrage

Vor 100 Jahren übernahm der ultralinke Flügel der KPD die Berliner Parteizentrale und stürzte die Partei in eine tiefe Krise

Tesla: Versammlungsrecht vs. Wirtschaftsstandort

Landtag diskutiert Sicherheit und Stabilität der Wirtschaft

29-Euro-Ticket in Berlin: Keine Planungssicherheit im ÖPNV

Für das Wunschticket der SPD dürfte an anderer Stelle im Nahverkehr gespart werden – die Linke fordert Klarheit

Bloß nicht über Frieden reden

Die immer aggressivere Debatte über den Ukraine-Krieg geht bis zum politischen Rufmord

Reform des Bürgergeldes: Mehr Strafen, weniger Geld

CDU beschließt Konzept zu Reform des Bürgergeldes

Hand in Hand gegen die AfD

Protestdemonstration zieht zum Landesparteitag in Jüterbog

Linker Vorschlag für Kita-Reform: Zwei Stunden obendrauf

Brandenburgs Linksfraktion will mehr kostenlose Betreuung in Krippe, Kindergarten und Hort – SPD, CDU und Grüne unterstellen Wahlkampfmanöver

Kein Radikalenerlass – oder nur ein wenig

Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Grüne verständigen sich auf »Maßnahmen gegen Extremismus«

Kein Plan für gerechte Renten

Aktien als neues Ampel-Konzept zur Finanzierung der Altersbezüge

Strukturwandel im Lausitzer Revier: Halle eins kommt als zweite

Nächster Spatenstich im Instandhaltungswerk der Bahn in Cottbus

Zwangsarbeit für Geflüchtete – im Osten bald Realität

Auch SPD-Arbeitsminister Heil hält Beschäftigungspflicht »im Einzelfall« für richtig. Pro Asyl spricht von »Ausbeutung«

Von den Nazis verfolgt im Roten Nowawes

Geschichtswerkstatt wünscht sich Gedenktafel für Kommunalpolitiker von SPD und KPD im Rathaus Babelsberg

FDP-Blockade beim EU-Lieferkettengesetz: Menschenrechte vertagt

Wenn Grüne und SPD es ernst meinen mit dem sozialen Anspruch, müssen sie der FDP beim Lieferkettengesetz Dampf machen, meint Felix Sassmannshausen

Bodentruppen-Vorschlag Macrons: Klare Ablehnung aus Deutschland

Politiker aller Parteien wenden sich dagegen, westliche Soldaten in die Ukraine zu schicken

Lindners Sozialmoratorium: Empörung allein reicht nicht

Felix Sassmannshausen über Lindners Sozialmoratorium

Sozialstaat versus Militär: »Kanonen ohne Butter«

Ökonom erklärt Sozialkürzungen für nötig, um deutsche Verteidigungsfähigkeit zu sichern

Mehr Lohn statt weniger Bürgergeld

Brandenburgs Linke erinnert SPD, CDU und Grüne an die im Koalitionsvertrag 2019 in Aussicht gestellte Tariftreueklausel