Syrien-Gespräche in Genf sollen noch am Freitag starten

LINKE-Außenpolitiker Liebich: Rolle Deutschlands als Vermittler durch Bundeswehreinsatz geschwächt / Ischinger: Wenn IS militärisch nicht zu besiegen ist, muss mit ihm verhandelt werden

Die Verhandlungen zu Syrien im schweizerischen Genf sollten längst beginnen - stattdessen ist noch nicht einmal klar, wer überhaupt verhandeln soll. Und können Kriegsverbrecher Verhandlungspartner sein?

Genf. Trotz heftiger Konflikte im Vorfeld sollen die Syrien-Friedensgespräche an diesem Freitag wie geplant starten. Das erklärte UN-Sprecher Ahmad Fawzi am Freitag in Genf. Einzelheiten nannte er nicht. Unklar war zunächst, mit wem sich UN-Sondervermittler Staffan de Mistura zum Auftakt treffen will. Eine Delegation der syrischen Regierung wird im Laufe des Tages in Genf erwartet.

Das in Riad ansässige Hohe Verhandlungskomitee der Opposition hat bislang nicht entschieden, ob es in die Schweiz reisen wird. In dem Gremium sind die wichtigsten Gruppen der Regimegegner vereint. Seit Tagen gibt es einen Streit darüber, wer die Opposition bei den Gesprächen vertritt. Das Riad-Komitee fordert zudem einen Stopp der Angriffe auf Zivilisten und ein Ende der Blockaden syrischer Städte durch die Armee.

Trotz der Verzögerungen kann die Bedeutung der in der Schweiz anberaumten Verhandlungen »kaum überschätzt« werden, erklärt Stefan Liebic...


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