Nun doch kein Drehkreuz für Abschiebungen in Thüringen
Aufwand zur Einrichtung laut Bundesinnenministerium zu groß / Thüringer Integrationsminister (Grüne) bestreitet bestreitet Initiative des Landes
Erfurt/Berlin. In Thüringen wird es anders als es in den emotionalen Diskussionen der vergangenen Tage möglich schien nun doch kein Drehkreuz für die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern geben. Solche Charterflüge würden von Leipzig-Halle aus erfolgen, sagte Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) am Mittwoch in Erfurt. »Laut Bundesinnenministerium haben Prüfungen ergeben, dass der Aufwand zur Einrichtung eines Drehkreuzes zu groß wäre.« In den vergangenen Tagen war sowohl innerhalb Thüringens als auch zwischen Thüringen und dem Bund heftig darüber gestritten worden, ob die Flughäfen Erfurt-Weimar oder Altenburg-Nobitz als Abschiebe-Drehkreuze genutzt werden sollten. Zuletzt hatten sich Erfurt und Berlin gegenseitig die Verantwortung dafür hin- und hergeschoben, wer ein Thüringer Abschiebe-Drehkreuz vorschlagen müsse oder angeblich schon vorgeschlagen habe.
Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums bestätigte den Kern der Angaben Lauingers vom Mittwoch, widersprach aber Angaben, nach denen die Entscheidung für Leipzig neu ist. An dem Flughafen arbeiteten Bundes- und Landesbehörden »schon in der bisherigen Weise gut und erfolgreich« zusammen.
Nach dem Hin- und Her-Geschiebe der Verantwortung für die Planung der Drehkreuze in den vergangenen Tagen legte Lauinger unterdessen mit Kritik am Bund nach. Die Landesregierung habe immer auf eine entsprechende Anfrage des Bundes gewartet. Die Verantwortung für die Drehkreuze auf das Land zu verschieben sei falsch und offenbar auch Ausdruck eines ein heftigen Kompetenzgerangels im Haus von Thomas de Maizière (CDU), hatte Lauinger gesagt. Er bestritt, das Land habe die Initiative zur Einrichtung eines Drehkreuzes ergriffen. »Wir haben jedenfalls keinen Stein ins Wasser geworfen.«
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