Erler: »Lösung des Syrien-Konflikts nur mit Russland möglich«
US-Außenminister Kerry: Russischer Vorschlag zu militärischen Absprachen zwischen USA und Russland / RussischerAußenminister Lawrow: »Einheitsfront gegen gegen Terrorgruppen nötig«
Eine Lösung des Syrien-Konflikts ist aus Sicht des Russland-Beauftragten der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), nur unter Einbeziehung Russlands möglich. Zu den Verhandlungen darüber müsse Russland als der wichtigste Verbündete von Baschar al-Assad unbedingt dazugehören, sagte Erler am Donnerstag im RBB-»Inforadio«. Putins Vorschlag einer Anti-Terror-Allianz gegen die Terrormiliz IS bezeichnete er gleichzeitig als durchsichtiges Manöver zugunsten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad: »Es geht der russischen Politik hier vor allen Dingen um die Rettung von Assad.« Dass Russland sich aber überhaupt bewege und Vorschläge mache, wertete Erler aber als ein gutes Zeichen.
Erler sagte weiter, er habe gerade in Moskau mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Duma, Alexej Puschkov, gesprochen, und ihn gefragt, ob Russland plane, in Syrien einen neuen Militärstutzpunkt zu bauen. Die Antwort sei gewesen: »Nein, das haben wir nicht vor. Wir unterstützen nur militärisch Assad.«
Die USA und Russland erwägen unterdessen offenbar ein gemeinsames militärisches Vorgehen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien. Im Gespräch seien Absprachen auf militärischer Ebene, sagte US-Außenminister John Kerry am Mittwoch bei einem Treffen mit seinem südafrikanischen Amtskollegen Maite Nkoana-Mashabane. Der Vorschlag kam Kerry zufolge von russischer Seite.
»Wir nehmen nichts für bare Münze«, stellte der Chefdiplomat klar. Es gebe ernsthafte Zweifel an den Absichten Russlands. Weißes Haus, Pentagon und Außenministerium diskutierten derzeit das weitere Vorgehen. Die USA, die ein internationales Bündnis gegen die IS-Kämpfer anführen, würden eine »konstruktive Unterstützung« Moskaus begrüßen, sagte Regierungssprecher Josh Earnest.
Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow hatten am Dienstag auf US-Initiative hin bereits zum dritten Mal innerhalb einer Woche telefoniert. Lawrow betonte in dem Gespräch nach Angaben aus Moskau die Notwendigkeit, eine Einheitsfront im Kampf gegen Terrorgruppen in Syrien zu bilden. nd/Agenturen
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