War Neonazi aus Zossen in Weimar dabei?
Rund 40 Rechte stürmten im Mai eine Gewerkschaftskundgebung in Weimar.
Potsdam. Ein Tatverdächtiger des Brandanschlages auf ein geplantes Flüchtlingsheim in Zossen (Teltow-Fläming) soll auch an dem Nazi-Überfall auf eine DGB-Maikundgebung in Weimar beteiligt gewesen sein. Das teilte das Innenministerium Brandenburgs auf eine Kleine Anfrage des Chefs der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Ness, mit. Bisher geht man von 17 Brandenburger Teilnehmern an der Attacke in Thüringen aus.
Zu elf von ihnen liegen der Landesregierung Informationen darüber vor, dass sie der NPD beziehungsweise deren Jugendorganisation »Junge Nationaldemokraten« angehören oder sie zumindest unterstützen - teilweise in »verantwortlicher Position«. Der Beschuldigte im Fall Zossen hatte laut Ministerium der NPD im Wahlkampf 2014 geholfen.
Ebenfalls bei elf Brandenburgern hat die Polizei Erkenntnisse über Straftaten. Dabei geht es unter anderem um Volksverhetzung, Körperverletzung, Brandstiftung, Landfriedensbruch, Raub, Bedrohung und Verstöße gegen das Waffen- sowie das Sprengstoffgesetz. Ob die beiden Gruppen identisch sind, blieb unklar.
In Weimar hatten etwa 40 Rechte vor allem aus Sachsen und Brandenburg, aber auch aus Thüringen und Hessen, die Kundgebung überfallen. Mehrere Menschen wurden leicht verletzt. Die Angreifer hatten auf der Kundgebung das Mikrofon an sich gerissen und rechte Parolen skandiert. Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) erklärte Ende Mai, dass gegen 36 Tatverdächtige wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs ermittelt werde.
In Zossen hatten zwei mutmaßliche Brandstifter Mitte Mai versucht, eine geplante Flüchtlingsunterkunft anzustecken. Die Beschuldigten waren festgenommen worden, gegen sie ermittelt die Staatsanwaltschaft Potsdam.
Wie es in der Antwort auf die Anfrage, nimmt in Brandenburg die »aktionsorientierte rechte Gewalt« zu. Seit 2014 sei es vermehrt zu politisch motivierter Gewalt der rechtsextremistischen Szene - vor allem fremdenfeindlich oder rassistisch motivierte Straftaten - gekommen. dpa/nd
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