Völkerwanderung auf europäisch
EU-Kommission will Flüchtlinge umsiedeln / 40.000 Menschen aus Italien und Griechenland sollen neu verteilt werden
Frankfurt a.M. Trotz heftigem Widerstand in einigen Mitgliedsländern will die EU-Kommission einem Bericht der »Süddeutschen Zeitung« zufolge Zehntausende Flüchtlinge umsiedeln. Um Italien und Griechenland zu entlasten, sollen von dort insgesamt 40.000 Menschen auf andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union verteilt werden, wie die Zeitung in ihrer Mittwochsausgabe berichtet. Begründet werde die Maßnahme mit einem Notfall. Der Vorschlag solle am Mittwochmittag in Brüssel präsentiert werden.
Der Umsiedlungsplan ist Teil der neuen Flüchtlingspolitik der EU-Kommission, die ein Quotensystem vorsieht. Kriterien für die Verteilung sind unter anderem die Bevölkerungszahl, die Wirtschaftsleistung und die Arbeitslosenquote. Der Gesetzesvorschlag der Kommission soll bis Ende des Jahres beschlossen und umgesetzt werden. Widerstand gegen die Pläne kommt unter anderem aus Frankreich, Großbritannien und Polen.
Von der nun konkret geplanten Umsiedlung wären laut »Süddeutscher Zeitung« vor allem Menschen aus Syrien und Eritrea betroffen, die ihre Heimat verlassen haben und in Europa Zuflucht suchen. Nach dem Willen der Kommission sollen 24.000 Flüchtlinge aus Italien und 16.000 aus Griechenland zunächst für 24 Monate gemäß dem Quotensystem verteilt werden. Deutschland müsste nach der Quote mit etwa 18 Prozent anteilig die meisten Flüchtlinge in der Europäischen Union aufnehmen. An zweiter Stelle stünde Frankreich mit 14 Prozent, gefolgt von Italien mit knapp zwölf Prozent.
Die EU-Kommission rechnet laut »Süddeutscher Zeitung« mit der ablehnenden Haltung einzelner Staaten. Dänemark, so heiße es in dem Entwurf der EU-Kommission, werde sich nicht an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen. Großbritannien und Irland stehe es frei mitzumachen. Die Regierung in London hatte bereits Mitte Mai erklärt, dass sie jegliche Vorschläge der EU-Kommission, unfreiwillige Quoten einzuführen, ablehnen werde.
Aber auch Flüchtlingsorganisationen betrachten die Quotenpläne kritisch. Der Direktor des italienischen Flüchtlingsrates, Christoph Hein, sagte dem Radiosender HR Info, die Menschen würden in Länder gebracht, in denen sie niemanden kennen und in die sie nie wollten. Um die Bedürfnisse der Flüchtlinge schon frühzeitig zu erfahren, schlägt der Völkerrechtler Hein vor, in Afrika Zentren einzurichten, in denen die Menschen Informationen bekommen und ein Einreisevisum beantragen können. Es müsse möglich gemacht werden, auf legale Weise nach Europa zu kommen. epd/nd
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