Teuer Kicken in roten Hosen
Die Affäre um das Fußball-Team der Saar-SPD dürfte auch Bundesminister Maas interessieren
Eigentlich hat Reinhold Jost nie mitgespielt. Doch in der Affäre um die Fußballmannschaft der saarländischen SPD-Fraktion, die »Roten Hosen«, ist der saarländische Justizminister ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten: Untreue, lautet der Verdacht gegen den eigenen Dienstherren. Als Parlamentarischer Geschäftsführer soll er 2012 Rechnungen für eine Reise der Kicker in den Schwarzwald, die Bewirtung einer saarländischen Altherren-Mannschaft und eine Weihnachtsfeier abgezeichnet haben - auf Kosten der Steuerzahler.
Nach Kritik der Richterschaft lässt der 48-jährige Umweltminister sein Zweit-Amt als Justizminister ruhen. Kapitän der »Roten Hosen« war seinerzeit der heutige Bundesjustizminister Heiko Maas.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit einem Jahr in Sachen »Rote Hosen«. Anlass war eine vorläufige Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofs. Dieser hatte bemängelt, dass die SPD-Fraktion allein zwischen 2004 und 2009 rund 80 000 Euro für Fahrten und Verköstigung der Kicker aufwendete. Die Fraktion überließ die Sache der Staatsanwaltschaft. Ermittlungen gegen die kaufmännischen Geschäftsführer wurden inzwischen eingestellt. Hauptverdächtige in dem Fall bleiben ein früherer Fahrer von Ex-Fraktionschef Heiko Maas und ein Ex-Buchhalter. Sie sollen möglicherweise zu hohe Beträge abgerechnet haben.
Verantwortlich zeichneten die Parlamentarischen Geschäftsführer. Ein Ermittlungsverfahren gegen den früheren Fraktionsmanager Stefan Pauluhn hat die Staatsanwaltschaft kürzlich eingestellt - gegen Zahlung einer Geldauflage von 10 000 Euro. Jetzt ist dessen Amtsnachfolger Jost dran. Der frühere Fraktionschef und heutige Bundesjustizminister Heiko Maas - anfangs wegen Repräsentationsreisen zu Fußballspielen auch in der Kritik - dürfte dagegen ungeschoren davon kommen: Der sportbegeisterte Maas war zwar Mannschaftskapitän, doch abgezeichnet hatte er nichts.
Für Jost ist die Sache eher ärgerlich. Wichtig sei ihm, jeden »Anschein einer Einflussnahme auf die Ermittlungen zu vermeiden«, sagte er. Allerdings habe er in der Sache schon vorher die Staatsanwaltschaft von ihrer »Berichtspflicht entbunden«. Dass der Schritt des gelernten Schlossers und Finanzwirts große Konsequenzen auf die Arbeit der Saar-Justiz hat, ist unwahrscheinlich. Der Posten des Justizministers ist seit etwa zehn Jahren im kleinen Saarland eher ein Nebenjob. Das Tagesgeschäft führt ein Staatssekretär.
Bleibt die Frage: Dürfen Fraktionen eine solche Fußballmannschaft als Öffentlichkeitsarbeit aus Steuermitteln finanzieren? Die Saar-Fraktionen haben jedenfalls prompt reagiert. Die »Roten Hosen« sind seit vergangenem Jahr laut Sprecher Matthias Jöran Berntsen »nicht mehr aktiv«. Die Kicker der CDU-Fraktion »FC Union Saar« bezahlen jetzt alles privat. Bei dem CDU-Team hatte der Rechnungshof laut Fraktionssprecherin Elena Weber Kosten von monatlich 100 bis 200 Euro für den Kauf von Trikots und deren Reinigung hinterfragt.
Und wer kommt für den Schaden für die Steuerzahler auf? »Über mögliche Regressforderung kann erst nach Abschluss der Ermittlungen entschieden werden«, sagt SPD-Fraktionssprecher Berntsen. dpa/nd
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.