USA pflegen Kultur der Straflosigkeit
Amnesty: Militärjustiz hat in Afghanistan versagt
Kabul. Beim Vorgehen der US-Armee in Afghanistan habe sich »eine Kultur der Straflosigkeit« etabliert, heißt es in einem an Montag in Kabul veröffentlichten Bericht von Amnesty International. Die Menschenrechtsorganisation befragte 125 Zeugen und Angehörige von Opfern. Außerdem wurden Berichte über 97 Vorfälle während des Einsatzes der internationalen Afghanistantruppe ISAF ausgewertet.
»Tausende Afghanen sind seit 2001 von US-Soldaten getötet oder schwer verletzt worden. Doch die Opfer und ihre Angehörigen haben kaum eine Chance auf Gerechtigkeit«, kritisierte die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Selmin Caliskan. Die Militärjustiz der USA »versagt fast immer, wenn es darum geht, mutmaßliche Kriegsverbrechen aufzuklären«. In der Regel seien keine Verfahren gegen die Verantwortlichen eröffnet worden. »Selbst offensichtliche Hinweise auf Kriegsverbrechen wurden ignoriert und die Täter nicht zur Rechenschaft gezogen.«
Caliskan forderte deshalb, die US-Militärjustiz müsse »grundlegend reformiert werden, damit Verstößen gegen das Kriegsvölkerrecht endlich unabhängig und umfassend untersucht werden«. Aber auch Deutschland sieht sie in der Pflicht: »Als Truppensteller der ISAF muss sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass zivile Opfer und Schäden vollständig untersucht, die Betroffenen entschädigt und, wo nötig, die Verantwortlichen strafrechtlich verfolgt werden.«
Die NATO will alle Kampftruppen bis Ende 2014 aus Afghanistan abziehen. Eine Ausbildungs- und Unterstützungsmission soll das Land in den folgenden Jahren stabilisieren. Ein Abkommen über Stationierung der Truppen wurde bisher aber noch nicht unterzeichnet.
In Afghanistan sind bei Anschlägen mindestens 28 Menschen getötet worden. Im Osten kamen bei einer Bombenexplosion am späten Sonntagabend fünf Polizisten ums Leben. »Ein Polizeifahrzeug hat einen am Straßenrand versteckten Sprengsatz ausgelöst, dabei wurde auch ein Soldat verletzt«, sagte der stellvertretende Gouverneur der Provinz Ghazni, Mohammad Ali Ahmadi, am Montag. Zwei weitere Polizisten seien bei einem Bombenanschlag im Bezirk Gelan getötet worden. Bei einem Gefecht an einem Polizeiposten in dem Dorf Sangina seien auch acht Taliban-Kämpfer umgekommen, sagte Ahmadi. Bei einem weiteren Zwischenfall hätten drei Zivilisten ihr Leben verloren, als ihr Motorrad am Montag auf einen Sprengsatz in der Provinz Ghazni fuhr. Im Norden des Landes töteten Taliban-Kämpfer zehn Menschen. Agenturen/nd
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