Der Osten wählt

Berlin. Nicht alles setzt sich sofort durch. Lange bevor die erste elektrische Verkehrsampel am 5. August 1914 in Cleveland im US-Bundesstaat Ohio in Betrieb gehen konnte, hatte man schon 1868 in London mit roten und grünen Gaslaternen experimentiert - doch die explodierten. Heute sind die Wechsellichtzeichen überall anzutreffen, die ostdeutschen »Ampelmännchen« sind sogar in Gummibärchenform gegossene Legende geworden.

Was man allerdings in der Politik gern »Ampel« nannte, wird zurzeit nur selten von den Medien strapaziert: Mangels FDP ist eine Koalitionsoption mit SPD und Grünen zu unwahrscheinlich. Das gilt auch für Sachsen, wo Ende August die erste von drei ostdeutschen Landtagswahlen stattfindet und die Freidemokraten mit ihren letzten Landesministern immer noch gegen den großkoalitionären Mindestlohn und das Parlaments-Aus kämpfen. Allein wird die CDU von Ministerpräsident Stanislaw Tillich aber auch nicht regieren können. Ein Grund: Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland kann mit einem Einzug rechnen. Und für SPD, Grüne und Linkspartei wird es wieder einmal nicht reichen - vor allem wegen schwacher Sozialdemokraten.

Dass die drei Landtagswahlen im Osten dennoch unter dem Stern rot-roter oder rot-rot-grüner Überlegungen stehen, hat nicht nur mit einem Lieblingsthema bundespolitischer Medien zu tun: Wie hältst du es mit Rot-Rot-Grün? Sondern es liegt vor allem an Thüringen, wo Bodo Ramelow erster Ministerpräsident der Linkspartei werden könnte - wenn die SPD mitmacht. Auch die Grünen, die nach aktuellen Umfragen für eine Mehrheit nicht nötig wären, haben sich eine Koalition mit der LINKEN offengehalten. 2009 waren die Gespräche zwischen den drei Parteien noch gescheitert. Die Idee ist sozusagen, um noch einmal auf die Ampel zurückzukommen, beim ersten Mal explodiert.

Gewählt wird auch in Brandenburg, wo Sozialdemokraten und Linkspartei bereits über die Versuchsphase hinaus sind und ihre seit 2009 amtierende rot-rote Regierung fortsetzen wollen. Es gibt laut Umfragen und entsprechenden Äußerungen von Landespolitikern wenig Anlass, daran zu zweifeln. Spannend wird hier, ob es die Grünen erneut in den Potsdamer Landtag schaffen - und ob die AfD ebenfalls einzieht. tos

Weiterlesen:

Signale für Rot-Rot
Wahl in Brandenburg verspricht wenig Spannung

Königsmacher gesucht
Sachsens Ministerpräsident hält potenzielle Partner hin

Vom Flirt zur Koalition
LINKE und SPD turteln in Thüringen

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft