Es gärt in der SPD-Linken
Parteiströmung droht Bedeutungslosigkeit
Die Austritte aus dem linken SPD-Forum DL 21 sind nicht sonderlich überraschend. Einige prominente Vertreter des linken Flügels waren bereits in den letzten Monaten auf Distanz zu dem Verein gegangen.
Ein weiteres prominentes Mitglied ist aus dem einst einflussreichen linken Forum Demokratische Linke 21 (DL 21) ausgetreten. Die Parlamentsgeschäftsführerin der SPD im Bundestag, Christine Lambrecht, ist unzufrieden über eine Pressemitteilung der DL-21-Vorsitzenden Hilde Mattheis, die nicht mit dem Vorstand des Forums abgesprochen gewesen sein soll. In der Mitteilung hieß es, die SPD habe mit der Festschreibung des Mindestlohns im Koalitionsvertrag »einen roten Apfel in die Hand bekommen und jetzt zeigt sich, dass er auf der einen Seite verfault ist«. Das Statement von Mattheis zielte auf die zahlreichen Ausnahmen vom Mindestlohn. Doch nach parteiinterner Kritik an ihr hat die Bundestagsabgeordnete inzwischen eine Kehrtwende vollzogen und bezeichnet den Mindestlohn nun als »Meilenstein«.
Am Wochenende waren unter anderem Arbeitsministerin Andrea Nahles, der bayerische SPD-Chef Florian Pronold und der Bundestagsabgeordnete Niel...
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