Flüchtling vom Oplatz wird abgeschoben

Nach der Räumung des Flüchtlingscamps am Oranienplatz droht einem der Betroffenen jetzt die Abschiebung. Der aus dem Niger stammende 27-jährige Mann soll am Donnerstag nach Italien zurückgeschickt werden, sagte Rechtsanwältin Berenice Böhlo. Er befindet sich den Angaben zufolge seit März vergangenen Jahres in Deutschland. Dies sei der erste ihr bekannte Fall eines Flüchtlings vom Oranienplatz, der zurückgeschoben werden soll, sagte Diakonie-Sprecherin Lena Högemann. Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) hatte in einer Vereinbarung den Flüchtlingen vom Oranienplatz im April zugesichert, dass die Betroffenen bis zu einer ausländerrechtlichen Einzelfallprüfung sicher vor einer Abschiebung sind. Diese Zusage gilt für insgesamt 326 registrierte Flüchtlinge. Auch der 27-jährige Mann aus dem Niger steht laut Anwältin auf dieser Liste. Kirche und Diakonie werfen dem Senat vor, sich nicht an die Vereinbarung zu halten. Bischof Markus Dröge sagte, den Flüchtlingen sei zugesagt worden, »dass sie so lange ein Aufenthaltsrecht in Berlin haben, bis ihr jeweiliger Einzelfall juristisch geprüft ist«. Nun werde ihnen aber von der Polizei gesagt, »die ausgehandelte Vereinbarung hätte keine rechtliche Wirkung«. epd/nd

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft