Linke-Politiker: Medien unter Geheimdienst-Einfluss
Dehm: »Es ist seit dem ersten Golf-Krieg schlimmer geworden« / Fraktionssprecher: »Einzelmeinung«
Berlin. Der Linke-Politiker Diether Dehm wirft deutschen Medien vor, im Ukraine-Konflikt unter dem Einfluss von Geheimdiensten zu stehen. Der Bundestagsabgeordnete verwies am Donnerstag auf Berichte, wonach US-amerikanische und andere Dienste schon während der Golf-Kriege über V-Leute und Lobbyisten deutsche Medien instrumentalisiert hätten. »Meine Meinung ist, dass das nicht besser geworden ist«, sagte Dehm der Deutschen Presse-Agentur. »Es ist seit dem ersten Golf-Krieg schlimmer geworden.« Welche Medien er konkret unter Geheimdienst-Einfluss sieht, sagte Dehm nicht.
Dehm hatte seine Mutmaßungen zunächst im staatlichen russischen Auslandssender Voice of Russia geäußert, worüber »Spiegel Online« berichtete. Dem staatlichen russischen Auslandsradio »The Voice of Russia« habe Dehm mit Blick auf Deutschland wörtlich erklärt: »Teile der Medien sind komplett in den Händen der US-Geheimdienste und anderer Geheimdienste. Sie arbeiten sehr eng zusammen mit ihnen. Und im Moment wollen manche von ihnen den Konflikt vertiefen und deshalb drängen die Medien die Regierung.«
Der 64-Jährige ist auch Schatzmeister der Europäischen Linken. Ein Fraktionssprecher bezeichnete seine Äußerungen als »Einzelmeinung«. Er wisse auch »nicht, wen er damit meint«. Journalisten-Kollegen spotteten im Internet über die Äußerung Dehms; andere meinten, wie etwa der Politikchef der »Zeit«, Bernd Ulrich, auf dem Kurznachrichtendienst Twitter: »Da wäre man froh über einen klitzekleinen Beweis«. Der Grünen-Politiker Volker Beck sagte, Dehm befinde sich »im Verschwörungswettstreit« mit der Rechtspartei Alternative für Deutschland. dpa/nd
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