Chinesischer Präsident in Deutschland
Gauck mahnt Xi Jinping
Berlin. Chinas Präsident Xi Jinping ist am Freitag zu seinem ersten Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. Bundespräsident Joachim Gauck empfing Xi mit militärischen Ehren in Berlin und lobte den Reformwillen Chinas.
Der Besuch steht im Zeichen einer engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit und internationaler Konflikte wie der Angliederung der Krim an Russland.
Die Welt blicke »gespannt auf die neuen Reformen«, die Xi Ende vergangenen Jahres angekündigt habe, sagte Gauck bei dem Empfang laut Redetext. Dabei sei dem Markt besondere Bedeutung zugekommen. Mehr Markt bedeute »mehr Entscheidungsfreiheit und mehr freier Wettbewerb«, zugleich brauche Wettbewerb aber »Regeln«. Gauck begrüßte in diesem Zusammenhang, dass China »mehr Rechtsstaatlichkeit schaffen und das Justizsystem weiterentwickeln will«. Der Bundespräsident würdigte zudem Chinas Bedeutung für Frieden und Stabilität. »Die großen Fragen des 21. Jahrhunderts sind nur gemeinsam mit China zu lösen«, sagte Gauck und verwies auf den »Rahmen«, den UN-Charta und insbesondere die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vorgäben.
Anschließend war ein Treffen des Präsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant. Im Kanzleramt sollte ein deutsch-chinesisches Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet werden. AFP/nd
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