Rechte Seite wieder online

Die vorgestern verschwundene Facebookseite der rechten Bürgerbewegung Hellersdorf ist wieder am Netz. Nach eigenen Angaben haben die Betreiber sie am Dienstag selbst abgeschaltet, um ihre Gegner zu verwirren und sie am Mittwoch wieder online gestellt. Hintergrund ist, dass die LINKE für vergangenen Dienstag zu einer Aktion aufrief, diese Seite bei Facebook als nicht regelkonform zu melden. Auf der Seite wird gegen das Asylbewerberheim in Hellersdorf gewettert und es werden Menschen anderer politischer Einstellung bloßgestellt, bedroht und beleidigt. Dies traf in jüngster Zeit die Politiker der LINKEN Petra Pau und Klaus-Jürgen Dahler, früher aber auch Sozialsenator Mario Czaja (CDU), die grüne Bezirkspolitikerin Rafaela Kiene und die Alice-Salomon-Hochschule für Sozialarbeit.

Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) sprach am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss von einer »rechtsextremen Bürgerinitiative« und einer »zunehmenden Radikalisierung«. Er bestätigte mehrere Ermittlungsverfahren gegen Personen, die Artikel auf der Seite verfassen.

LINKE-Sprecher Thomas Barthel sagt: »Wir fordern unsere Anhänger bei Facebook weiterhin dazu auf, die Seite bei dem sozialen Netzwerk zu melden. Hier werden zwar indirekt, aber doch sichtbar, Angaben gemacht, die zwei Mitglieder unserer Partei und andere Menschen bedrohen können und unsägliche menschenverachtende Parolen verbreitet.«

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