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Alter Bekannter
Gernot Erler ist neuer Koordinator der Bundesregierung für die Beziehungen mit Russland
Mit »Herzlich Willkommen« begrüßt Gernot Erler auch auf Russisch die Gäste seiner Webseite. Aus Moskau wird solche Höflichkeit gern erwidert. Der 69-Jährige ist hier ein »alter Bekannter«. Als solchen würdigte die »Njesawissimaja Gasjeta« am Montag den SPD-Mann. Sie erwartet von ihm als Koordinator der Bundesregierung für die Beziehungen mit Russland, Zentralasien und den Ländern der östlichen Partnerschaft, also den Nachfolgern der Sowjetunion, nichts weniger als einen »neuen Kurs«.
Der gebürtige Sachse aus Meißen könnte dafür anknüpfen an beste sozialdemokratische Traditionen. Die wären mit Ostpolitik, den Namen Willy Brandt und Egon Bahr sowie »Wandel durch Annäherung« hinreichend beschrieben. Freilich ist Erlers Chef Außenminister Frank-Walter Steinmeier und nicht Kanzler Brandt.
Doch auch Erler steht für Dialog und Verständnis - nicht nur wegen des Studiums von Geschichte, Slawischen Sprachen und Politik an der Freien Universität Berlin. Er hat langjährige Erfahrung als mit Außenpolitik befasster Parlamentarier und als Staatsminister im Außenamt. Schon aus solcher Erfahrung setzt Erler auf Kontinuität in der Russland-Politik. Die nennt er in der Zeitschrift »IP-Internationale Politik« viel größer, »als dies in der Öffentlichkeit manchmal wahrgenommen« werde. Viel zitiert ist sein Beitrag in der Wochenschrift »Die Zeit«: »Schluss mit dem «Russland-Bashing!»
Genau das war Sache seines CDU-Vorgängers Andreas Schockenhoff. Dem weinte die «Morgenpost» nach, Erler vertrete «anders als sein Vorgänger eine eher Moskau-freundliche Linie». Das bracht ihm im Springerblatt schon zu Arbeitsbeginn die «Note 4» ein.
Doch auch Erler meint, es gebe in der russischen Innenpolitik «vieles zu kritisieren». Der «IP» zählte die Einschränkung von Bürgerrechten auf, Diskriminierung der Minderheiten und die Kriminalisierung von Teilen der Opposition. Darüber müsse mit der russischen Regierung ein kritischer Dialog geführt werden. Doch brauche man Moskau weiterhin als konstruktiven Partner.
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