Brückenkopf für de Maizière
Uwe Kalbe über den deutschen Weg in die erste Reihe der NATO
Man sitze am Bildschirm und müsse mit ansehen, was passiert. Statt selbst zu reagieren, müsse man die Luftwaffe anfordern. So klingt es, wenn ein General jammert. Über die unbemannten Aufklärungsflugzeuge, die nicht schießen können. Der deutsche Befehlshaber in Nordafghanistan drängt auf die Ausrüstung mit bewaffneten Drohnen. In Afghanistan ist damit zwar kein Blumentopf mehr zu gewinnen. Die Mission, die der General im Einsatz damit nebenher erfüllt, ist deshalb eine politische. Eine Gewöhnungsmission, die die Bundeswehr neben ihren Einsätzen seit den 90er Jahren immer zeitgleich zu erfüllen hat. Einen Brückenkopf errichtet der General für den nächsten Einsatz, wo immer er stattfindet. Und Schützenhilfe leistet er für seinen Dienstherrn.
Der hat im Grunde das gleiche Problem wie sein General. Minister de Maizière kann immer nur mit ansehen, was passiert. Statt zu agieren, wenn in der NATO Entscheidungen fallen, muss er das Votum des Bundestags anfordern. Deshalb schlägt er jetzt Ländergruppen für die NATO-Aufrüstung vor, sozusagen flexible Kampfeinheiten, in denen die Länder mit der größten Rüstungsindustrie das Sagen haben. Deutschland etwa. Ähnlich soll es dann bei den Einsätzen laufen. Natürlich braucht es dafür mehr Befugnisse und weniger Parlament. Bewaffnete Drohnen sowieso.
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