Syriens Ja zur Konvention

Damaskus will der Chemiewaffenkonvention beitreten, und Moskau hat einen Vorschlag für den Abbau der Arsenale gemacht, der mit den USA in Genf verhandelt wird.

Die erste Stufe des russischen Vier-Punkte-Plans zur Liquidierung der chemischen Kampfstoffe Syriens hat das Regime in Damaskus genommen: In einem Schreiben an die Vereinten Nationen erklärte die Regierung nun offiziell, dass man sich der C-Waffen-Konvention anschließen und deren Verpflichtungen auch schon vor dem Beitritt einhalten werde. Ein entsprechendes Dekret soll Präsident Baschar al-Assad unterschrieben haben. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte den Schritt und hofft, dass er US-Außenminister John Kerry und dessen russischen Kollegen Sergej Lawrow bei den Verhandlungen in Genf zu einer »raschen Einigung ermutigen« werde. In New York muss nun erst einmal geprüft werden, ob der Antrag vollständig sei, so ein UN-Sprecher. Nach der formellen Mitgliedschaft hätte Syrien gemäß der Konvention 30 Tage Zeit, Auskunft über seine Bestände zu geben.

Der völkerrechtliche Vertrag verbietet die Entwicklung und Herstellung, den Be...