Bewegungsmelder

Nicht gießen, sondern umtopfen
(ND). Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat den mit 1000 Euro dotierten »Golden Award of Change« erhalten. Der Preis wird jährlich von der Münchner Künstlerin Lucia Dellefant verliehen und soll soziales Engagement würdigen. Der Award stehe »für den Mut, eingefahrene Mechanismen und Regeln zu überdenken«, so Dellefant. Der Preis sei an Attac gegangen, weil das Netzwerk nicht nur versuche, bestehende Defizite auszufüllen, sondern grundlegende Strukturen ändern will. »Andere humanitäre Organisationen gießen eine Pflanze, Attac versucht, sie umzutopfen«, sagte Dellefant bei der Übergabe.
www.attac.de

Kein Aprilscherz, sondern Demo
(ND). Mit einer Demonstration gegen die Massenentlassungen und die Fortsetzung der Agenda-Politik durch die schwarz-rote Koalition wollen am 1. April Gewerkschaften, Erwerbsloseninitiativen und linke Gruppen protestieren. Noch kursiert der Termin zwar nur als Vorschlag. Ende Januar sollen auf einem bundesweiten Vorbereitungstreffen Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Koordination wird von einer Versammlung sozialer Bewegungen übernommen, die auf das Erste Sozialforum in Deutschland im Juli 2005 zurückgeht. Auf einem Treffen am letzten Freitag hat die Versammlung dazu aufgefordert, Bündnisse aufzubauen, um die so genannte Bolkesteinrichtlinie zu kippen. Diese führt nach Ansicht ihrer Kritiker zu Lohn- und Sozialdumping. Statt dessen wolle man sich für Mindestlöhne und Schutzgesetze für die Beschäftigten in Europa einsetzen.
www.sozialforum2005.de

Keine Transparenz, sondern Irreführung
(ND). Die Campaign for Creativity (C4C) ist der Gewinner des ersten Worst EU Lobbying Award für die irreführendste europäische Lobby-Kampagne 2005. C4C engagierte sich in der Auseinandersetzung um die Richtlinie über computer-implementierte Erfindungen für starke Software-Patente und trat dabei als Graswurzelkampagne der »Kreativen« auf. In Realität wurde sie von einer Londoner Lobby-Agentur organisiert und erhält Unterstützung in unbestimmter Höhe von Softwarekonzernen. »Die Campaign for Creativity versuchte, ihre Verbindungen zu Software-Unternehmen und Lobby-Agenturen zu verbergen und weigerte sich, ihre Finanzquellen offen zu legen«, so Ulrich Müller von LobbyControl.
www.lobbycontrol.de

Kein Arbeitszwang, sondern Teilhabe
(ND). Das Netzwerk Grundeinkommen hat in einer politischen Erklärung gegenüber Parteien, Bundestagsfraktionen und sozialen Bewegungen die Notwendigkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens bekräftigt. Die Koalitionsvorhaben seien unsozial und ökonomisch widersinnig, heißt es in dem Papier. Statt Arbeitszwang und Existenzangst solle ein Grundeinkommen gesellschaftliche Teilhabe für alle ermöglichen. Der neuerliche Appell an die Parteipolitik muss vor dem Hintergrund der sozialpolitischen Debatten innerhalb des Linkspartei-Spektrums gesehen werden. Hier stehen sich Sozialstaats-Konservative, Verfechter einer »realistischen Sozialpolitik« und linke Sozialstaatskritiker gegenüber. Die politische Forderung nach einem Grundeinkommen könnte nach der »Hartz ist Armut per Gesetz«-Kritik der vergangenen Monate alsbald ins Zentrum der sozialpolitischen Debatte bei der Linkspartei rücken.
www.grundeinkommen.info

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