Aufruf gegen Pro-Bewegung

Gegen die geplanten Kundgebungen der rechtspopulistischen Partei »Pro Deutschland« an diesem Wochenende formiert sich breiter Widerstand. Die Bezirke Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg sowie Migrantenorganisationen wollen sich »gegen die Provokation« wehren.

Weder in Neukölln noch anderswo gebe es Platz für rassistische Organisationen, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der Fraktionen in Neukölln von gestern. »›Pro Deutschland‹ stört das friedliche Miteinander in Neukölln und schürt Ängste vor Minderheiten«, so Linksfraktion, SPD, Grüne und Piraten. Der Bezirk habe lange Erfahrung mit Einwanderungen. Ausgrenzung habe der Entwicklung Neuköllns nie genutzt. »Auch heute gilt es gemeinsam ein Zeichen zu setzen, dass wir uns nicht von alten und neuen Rassisten auseinander bringen lassen«, so die Fraktionen. Deshalb rufen sie zur Unterstützung des »Bündnis Neukölln - Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt« auf, das den Rechtspopulisten mit einer Bustour die »Tour vermasseln will«. Außerdem plant das Bündnis eine Gegenkundgebung am Samstag um 15 Uhr an der Hermannstraße/Ecke Flughafenstraße.

Auch die LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg wehrt sich gegen die Kundgebungen der Pro-Bewegung. »Es spricht für unseren Bezirk, dass er die Wut der Rechtspopulisten auf sich zieht. Trotzdem werden wir ›Pro Deutschland‹ hier nicht dulden«, erklärte Figen Izgin, Vorsitzender der LINKEN Friedrichshain-Kreuzberg.

Das Verwaltungsgericht Berlin wies am Donnerstag einen Eilantrag von drei islamischen Moschee-Vereinen zurück, die das Zeigen der Mohammed-Karikaturen gerichtlich verhindern wollten. Innensenator Frank Henkel (CDU) hat derweil zur Besonnenheit aufgerufen. »Es zeigt die Stärke einer Gesellschaft, wie selbstbewusst und gelassen sie auf solche Provokationen reagiert«, sagte Henkel am Donnerstag. Muslimische Organisationen haben ebenfalls zum Ramadanende zum Gewaltverzicht aufgerufen. »Niveaulose und beleidigende Provokationen verdienen unsererseits keine Aufmerksamkeit«, sagten die Islamische Föderation in Berlin und die Initiative Berliner Muslime (IBMus).

Wer lieber mit Migrantenorganisationen, antirassistischen Gruppen und Flüchtlingsinitiativen über verschiedene Facetten des Alltagsrassismus diskutieren möchte, statt eine Kundgebung zu besuchen, kann das ab heute um 17 Uhr auf dem Kreuzberger Blücherplatz tun. Geplant sind bis zum 19.8. außerdem Konzerte, Lesungen und Workshops. Insgesamt haben sich 46 verschiedene Initiativen für das »Festival gegen Rassismus« angemeldet.

»Festival gegen Rassismus«: Fr. 17-22 Uhr, Sa. 10-23 Uhr, So. 11-20 Uhr; festivalgegenrassismus.wordpress.com

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft