Etatmeister mit ausgeglichener Kassenlage

(ND-Herrmann). Einen »kassenmäßig insgesamt ausgeglichenen« Haushaltsabschluss 2010 präsentierte gestern Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) vor Journalisten. Das Finanzierungsdefizit liege mit 1,4 Milliarden Euro deutlich unter der ursprünglichen Planung von 2,8 Milliarden Euro. Er sprach von einer »soliden, kontinuierlichen und guten Finanzpolitik seit Jahren«. Diese führte er ausdrücklich auf die »Gesamtpolitik einer Koalition« zurück. Die wird seit zehn Jahren von SPD und Linkspartei formiert.

Berlin sei mit einem Wachstum der Ausgaben pro Einwohner von lediglich 2,3 Prozent in den Jahren 2001 bis 2010 bundesweit »Schlusslicht bei der Ausgabenentwicklung«, lobte der Finanzsenator. Mit einem Primärsaldo, das sind Einnahmen und Ausgaben ohne Vermögensaktivierungen und Zinszahlungen, von Plus 166 Euro pro Kopf bei einem negativen Durchschnitt der Bundesländer von Minus 139 Euro sei Berlin 2010 sogar »Meister der Haushalts-Bundesliga«.

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