Parlamentswahl in Syrien verschoben

Damaskus/Istanbul (dpa/ND). Begründet wurde die Terminverschiebung damit, dass man erst das Wahlgesetz ändern und ein neues Parteiengesetz verabschieden wolle. Dadurch hätten dann auch mehr Parteien als bisher die Möglichkeit, an dem Urnengang teilzunehmen. Ein neuer Wahltermin wurde nicht genannt.

Die Baath-Partei ist in Syrien seit 1963 an der Macht. Die Verfassung garantiert ihr eine Führungsrolle. Die USA, mehrere EU-Staaten und das Nachbarland Türkei hatten Präsident Baschar al-Assad in den vergangenen Wochen zu Reformen aufgerufen. In der Nacht zum Donnerstag protestierten Regierungsgegner in mehreren Städten gegen die Belagerung der Stadt Hama durch die Armee.

Indes geht die Zahl syrischer Flüchtlinge in der Türkei weiter zurück. Inzwischen seien noch etwa 9300 Syrer in den türkischen Aufnahmelagern registriert, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag unter Berufung auf das Krisenzentrum der Regierung. Seit dem Vortag hätten 197 Flüchtlinge die Türkei verlassen, während 16 Menschen neu über die Grenze gekommen seien. Insgesamt sind demnach bisher rund 15 400 Syrer aus Furcht vor der Gewalt in ihrem Heimatland über die Grenze geflüchtet, viele aber nur für einige Zeit.

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