De Maizière: Vorsicht beim Abzug!
Bundesverteidigungsminister sorgt sich um Afghanistanstrategie der USA
Brüssel/Washington (dpa/AFP/ ND). Die US-Regierung habe im vorigen Jahr 30 000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan geschickt und mehr als 100 000 Soldaten am Hindukusch, sagte de Maizière am Donnerstag in Brüssel. In diesem Sommer wolle sie »ein paar Soldaten« zurückziehen. »Dafür haben wir großes Verständnis.« De Maizière fügte hinzu: »Wir haben aber ein bisschen die Sorge, dass – wenn es zu viel wird – sich dann auch die Strategie (für den Abzug) nicht so umsetzen lässt wie besprochen. Und da setzen wir auf einen maßvollen Schritt des amerikanischen Präsidenten.« Der Minister sagte, »Ende des Jahres, Anfang nächsten Jahres« solle im Zusammenhang mit dem dann auslaufenden Mandat des Bundestages für den Einsatz der augenblicklich rund 5000 Bundeswehrsoldaten der Abzug beginnen. »Allerdings immer unter Beurteilung der dann jeweils entstehenden Lage.«
Die NATO hält derweil an dem Ziel fest, bis Ende 2014 ihre Truppen aus Afghanistan abzuziehen. »Ich bin zuversichtlich, dass wir die Übergabe der Verantwortung für die Sicherheit an die Afghanen bis Ende 2014 abschließen können«, sagte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Allerdings hänge das Ende des Einsatzes »von den Bedingungen ab, nicht von Daten«. Am zweiten Tag ihres Treffens im Hauptquartier der Militärallianz in Brüssel berieten die NATO-Verteidigungsminister mit den Partnerländern, die sich ebenfalls an dem Einsatz am Hindukusch beteiligen.
Der US-Kongress hat dem US-amerikanischen Aufbauprogramm für Afghanistan ein miserables Zeugnis ausgestellt. Die Regierung von Präsident Barack Obama erziele mit ihrer milliardenschweren Entwicklungshilfe für das Land am Hindukusch nur geringe Erfolge, die sich nach dem geplanten Abzug der US-Truppen bis 2014 sogar wieder in Luft auflösen könnten, heißt es in einer vom Senat in Washington veröffentlichten Studie. Das Geld verhelfe Afghanistan zwar zu Fortschritten etwa im Bildungs- und Gesundheitsbereich. Allerdings befördere der ungenügend kontrollierte Finanzstrom in das Kriegsgebiet auch Korruption und Missmanagement. Millionen Dollar versickerten in dunklen Kanälen oder landeten in unsinnigen Projekten.
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