Zum AKW-Test nichts vom Chef

Das Moratorium der Bundesregierung zur Überprüfung der ältesten AKW läuft. Doch zumindest in Niedersachsen, betroffen mit dem AKW Unterweser, weiß man offensichtlich nicht wie das ganze laufen soll.

Wir wissen nichts, wir können noch nichts dazu mitteilen, das dauert noch: So etwa lassen sich die Aussagen aus dem niedersächsischen Umweltministerium zusammenfassen, über die sich gestern die Opposition im Umweltausschuss des Landtages ärgerte. Es ging um die Zukunft der Atomkraft, um Prüfungen von Kernkraftwerken und atomaren Lagerstätten; ein hochaktuelles Thema, aber: Die Mitteilungen aus dem Ministerium waren äußerst dünn, bedauerte Kurt Herzog, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion.

»Dünn« war die Sitzung des Gremiums schon, was Rang und Kompetenz seitens des Ministeriums anging: Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) war »seinem« Ausschuss trotz der wichtigen Thematik ferngeblieben. So möge doch zumindest der Staatssekretär hergebeten werden, hatte die Opposition gewünscht, aber dieser Antrag wurde von der schwarz-gelben Mehrheit im Fachgremium abgelehnt. Es blieb die Abteilungsleiterebene. Diese aber mochte wohl kaum ...