Feinstaub: Berlin fürchtet keine Strafen der EU

(dpa). Trotz erhöhter Feinstaub-Werte – Berlin rechnet nicht mit Strafzahlungen an die Europäische Union. Zwar kann die EU theoretisch ab Juni Vertragsverletzungsverfahren starten, wenn eine Kommune EU-Grenzwerte für Feinstaub deutlich überschreitet. Durch rechtzeitige Gegenmaßnahmen wie die strenge Umweltzone in Berlin geht die Gesundheitsverwaltung aber nicht von Sanktionen aus Brüssel aus.

Berlin habe die EU-Grenzwerte für Feinstaub im Jahr 2010 rund 56 Mal überschritten, erläuterte Martin Lutz, Fachgebietsleiter für Luftqualität bei der Senatsverwaltung. 28 Überschreitungen seien aber nachweislich auf das Konto von polnischen Industriegebieten gegangen. Der Feinstaub sei durch starken Ostwind nach Berlin getragen worden. Der Rest sei allerdings hausgemacht. »Dieses Problem müssen wir lösen«, betonte Lutz. Diese Belastung sei aber bereits um mehr als ein Drittel zurückgegangen. »Das schreibe ich der Umweltzone zu.«

Berlin hat 2008 als eine der ersten deutschen Städte eine Umweltzone eingerichtet. Stufenweise wurden die Abgas-Vorgaben verschärft. Seit Januar dürfen nur noch umweltfreundliche Autos mit einer grünen Plakette in die Innenstadt fahren. Bis zu 90 Prozent der Dieselautos hätten nun effiziente Filter und eine grüne Plakette, berichtete Lutz. Früher hätten weniger als die Hälfte der Fahrzeuge diese Auflagen erfüllt.

Lob bekam Berlin auch von der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Anders als in Städten wie Stuttgart oder München sei die Umweltzone in der Hauptstadt konsequent verschärft worden. Und es werde auch kontrolliert, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Nur durch solche Maßnahmen könne eine Umweltzone Wirkung zeigen.

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