Afghanistans Schulden erlassen
Westerwelle signierte in Kabul Abkommen
Berlin/Kabul (Agenturen/ND). Bei einem Besuch in Afghanistan hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle der Regierung in Kabul die langfristige Unterstützung Deutschlands zugesichert. Westerwelle traf am Sonntag mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai zusammen. »Deutschland wird auch in Zukunft an der Seite Afghanistans stehen«, sagte Westerwelle, der mit seinem Amtskollegen Salmai Rassul ein Abkommen unterzeichnete, mit dem Berlin auf seine kompletten Schulden-Forderungen in Höhe von 17 Millionen Dollar verzichtet. Dies sei ein »Beitrag zur wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung des Landes«, sagte der FDP-Politiker.
Derweil zeichnet sich ein Kompromiss für das im Januar im Bundestag abzustimmende neue Afghanistan-Mandat ab. FDP und SPD fordern eine Formulierung über den Abzugsbeginn 2011. Die Union will das »lageabhängig« entscheiden. Im Mandatsvorschlag soll es daher heißen, die Bundesregierung sei zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können. Dabei werde sie jeden sicherheitspolitisch vertretbaren Spielraum für eine frühestmögliche Reduzierung nutzen, soweit die Lage dies erlaubt und ohne dadurch die eigenen Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden.
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