Smileys auf dem Vormarsch
Stadtweite Hygiene-Kennzeichnung von Gaststätten im Verbraucherschutzausschuss diskutiert
Die aus Pankow bekannten Smileys sollen ab 1. Juli 2011 in allen Berliner Restaurants und Cafés vergeben werden. Bei einer Anhörung im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz im Abgeordnetenhaus bekräftigte Senatorin Katrin Lompscher (LINKE) am Montag ihren Zeitplan zur Einführung der einheitlichen Kennzeichnung der Sauberkeit und Hygiene von Gaststätten. Die Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Steglitz-Zehlendorf sagten zu, das Smiley-System einzuführen. Der Gaststättenverband Berlin (DEHOGA) lehnte es ab.
Pankow ist der erste Bezirk, der das Smiley-System bereits zum 1. Januar 2009 eingeführt hat. Seitdem wurden 40 Gaststätten als besonders positiv bewertet – dafür erhielten sie ein Smiley. Besondere Beachtung schenkten die Verbraucher den »Ekellisten«, die das Bezirksamt veröffentlichte. Im Internet sind nicht nur als sehr gut bewertete Restaurants zu finden, sondern auch die negativsten Beispiele aufgeführt. Die Fotos aus diesen Lokalen sorgten für großes Aufsehen. Der Pankower Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte, dass das Interesse der Öffentlichkeit weiterhin groß sei. Jeden Freitag, wenn die Listen im Internet aktualisiert werden, besuchten besonders viele Verbraucher die Homepage der Bezirksverwaltung. Insgesamt wurden in Pankow im Jahr 2009 6623 Betriebe kontrolliert, davon waren nur 4000 ohne jegliche Mängel. 1048 Nachkontrollen waren erforderlich. »Das kann nicht zufriedenstellen«, erklärte Kirchner. Einen Erfolg des Smiley-Systems erkannte er aber bei der Zahl der Schließungen von Betrieben im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl sei von 111 im Jahr 2008 auf 71 im Jahr 2009 gesunken.
Thomas Lengfelder, Hauptgeschäftsführer der DEHOGA, kritisierte die Pankower Praxis. Kein Verbraucher habe etwas davon, sich die Fotos im Internet anzusehen. »Solche Lokale gehören geschlossen«, sagte Lengfelder. Sein Verband lehne die Einführung des Smiley-Systems ab, auch wenn es die Veröffentlichung von Fotos nicht vorsieht. Denn auch die derzeitige Zahl der Kontrolleure reiche nicht aus. Die vorhandenen Kontrollen und Sanktionsmöglichkeiten seien sogar ausreichend.
Die Vertreter der Bezirke sprachen sich vor dem Ausschuss einmütig für die Smileys aus. Die Bezirksstadträte Christian Gräff (CDU) für Marzahn-Hellersdorf und Barbara Loth (SPD) aus Steglitz-Zehlendorf zeigten sich mit dem gemeinsam entwickelten »Berliner Bär« zufrieden. Das Modell zeichnete in diesem Jahr fünf Betriebe als besonders positiv aus. Beide Bezirke befürworten nun aber das Smiley für ganz Berlin.
Offen blieb, ob die Bezirke mit finanzieller Unterstützung des Senats bei der Einführung der Kennzeichnung nach dänischem Vorbild rechnen können. Denn das Smiley-System sieht vor, dass die Kontrolleure noch vor Ort die Auszeichnung vornehmen. Dafür benötigen sie Computer und Drucker. Diese »mobilen Endgeräte« müssten in fast allen Bezirken jedoch noch angeschafft werden.
Die Grünen forderten den Senat daher auf, die Voraussetzungen für die berlinweite Smiley-Einführung zu schaffen. Verbraucherschutzsenatorin Lompscher sicherte zu, dass die notwendige Änderung des Gaststättengesetzes rechtzeitig umgesetzt werde.
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