António Costa ist abgestürzt

Lissabon erlebt ein politisches Erdbeben, ausgelöst durch eine Operation der Justiz: Am Mittwoch wurde dort der Amtssitz des Ministerpräsidenten durchsucht. Dessen Kabinettschef, sein engster Berater sowie der Bürgermeister der Hafenstadt Sines waren da bereits verhaftet. Auch zwei Ministern der portugiesischen Regierung drohen Anklagen im Zusammenhang mit Großprojekten für den Abbau von Lithium, für die Produktion von grünem Wasserstoff und zur Errichtung eines Mega-Rechenzentrums.

Die Ermittlungen wegen Korruption und Amtsmissbrauch zielen aber auch auf Premier António Costa selbst. Einen geplanten Besuch in Porto sagte der Regierungschef ab. Stattdessen wurde der sozialdemokratische Politiker von der mit absoluter Mehrheit regierenden Sozialistischen Partei (PS) bei Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa vorstellig, um seinen Rücktritt einzureichen. Ein anderer Ausweg blieb Costa angesichts des Skandals auch nicht.

Es ist das krachende Ende einer steilen politischen Karriere. Der 1961 in Lissabon geborene António Costa stammt väterlicherseits von Katholiken aus der früheren Kolonie Goa ab und engagierte sich schon früh bei den Sozialisten. Sein Vater war der im Widerstand gegen die Salazar-Diktatur in Portugal aktive kommunistische Schriftsteller Orlando Costa. Nach seinem Jura-Studium in Lissabon wirkte er als Anwalt, bevor António Costa politische Ämter auf kommunaler und nationaler Ebene sammelte. 1991 wurde Costa ersmals als Abgeordneter in die Versammlung der Republik gewählt, 2004 zog er ins Europaparlament ein.

Zum Sprungbrett an die Parteispitze und dann die der Regierung wurde das Bürgermeisteramt von Lissabon, das Costa von 2007 bis 2015 innehatte, als er für die PS als Spitzenkandidat für die Parlamentswahl antrat. In seiner ersten Amtszeit ließ sich Costa von KP und Linksblock tolerieren – ein historischer Schritt. Danach lief bei Portugals Sozialisten aber alles wieder wie gehabt.

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