Ukraine und Karabach: So ähnlich, so verschieden

Auf den ersten Blick scheinen die Kriege in der Ukraine und im Gebiet des Karabach-Konfliktes nach ähnlichen Mustern abzulaufen. Bei beiden Kriegen will ein Land mit militärischer Gewalt die Kontrolle über einen abtrünnigen Teil erlangen. Und bei beiden Kriegen wissen diese Länder, also die Ukraine und Aserbaidschan, das Völkerrecht auf ihrer Seite. Die Krim gehört völkerrechtlich zur Ukraine, Berg-Karabach zu Aserbaidschan. Und trotzdem ist so vieles anders in diesen beiden Kriegsgebieten.

Während die westliche Welt die ukrainischen Bemühungen einer militärischen Reintegration von Donbass und Krim mit Waffenlieferungen unterstützt, denkt man bezüglich der militärischen Reintegration von Berg Karabach bereits über Sanktionen gegen Aserbaidschan nach. Es wird also im Westen mit unterschiedlichem Maß gemessen. Das zeigt auch, dass es dem Westen eben nicht um das hehre Ziel der Wahrung der Unverletzlichkeit der Grenzen geht.

Derzeit ist die Lage zwischen Armenien und Aserbaidschan so angespannt, dass jeden Tag wieder ein neuer Krieg ausbrechen könnte. Seit Montag führen die aserbaidschanischen und türkischen Streitkräfte in Aserbaidschan unter anderem mit modernen F-16 Bombern und Bayraktar-Drohnen ein großes gemeinsames Manöver durch. Ein Schwerpunkt dieser Manöver ist Berg Karabach.

Doch gleichzeitig gibt es auch fieberhafte Bemühungen, mit Verhandlungen einen weiteren Krieg zu vermeiden. Es scheint geradezu ein Wettlauf zwischen Moskau, Brüssel, Washington, der Türkei, Georgien und dem Iran stattzufinden, wer es am besten schafft, mit den Konfliktparteien an einem Tisch zu sitzen. Um an diesem eine friedliche, nichtmilitärische Regelung zu finden.

Und es gibt Ergebnisse: Am Montag hatten sich in Teheran die Außenminister von Armenien, Aserbaidschan, dem Iran, Russlands und der Türkei getroffen, um über regionale Kooperation zu sprechen. Schwerpunkt des Treffens war der armenisch-aserbaidschanische Konflikt. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die Außenminister jegliche Gewalt, sprachen sich für die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen, eine engere regionale Kooperation in Kultur, Tourismus, Sport und Wissenschaft aus, berichtet das in Deutschland gesperrte Portal Sputnik-Armenia. Und ebenfalls in Teheran konnte der Außenminister Armeniens, Ararat Mirsojan, nicht nur mit seinem türkischen Kollegen Hakan Fidan sprechen. Er konferierte auch mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen Jeyhun Bayramow unter vier Augen. Bald schon werden sie sich wieder sehen. Dieses Mal am Donnerstag beim Seidenstraßen-Forum im georgischen Tbilisi, berichtet der Telegram-Kanal JamNews.

Ganz anders die Lage in der Ukraine. Dort redet niemand von Verhandlungen. Und damit das auch so bleibt, wurde Ende 2022 ein Gesetz verabschiedet, das Verhandlungen mit Russland verbietet. In der Ukraine wird Putin mit Hitler gleichgesetzt. Und da man mit Hitler nicht habe verhandeln können, sei auch ein Verhandeln mit Putin sinnlos, so die Logik.

Auch Journalisten haben es im Gebiet des Karabach-Konfliktes leichter als in der Ukraine oder Russland. Korrespondenten, die aus Armenien und Aserbaidschan berichten, haben dadurch keine Probleme, müssen nicht den Staatsanwalt der jeweils anderen Seite fürchten. Ganz anders in der Ukraine: da ist es nicht möglich, zuerst aus Kiew zu berichten, dann auf die Krim zu einer Reportage zu reisen und dann nach Kiew zurückzukehren. Wer sich trotzdem auf ein derartiges Wagnis einlassen würde, müsste bei seiner Rückkehr nach Kiew bei der Staatsanwaltschaft vorbeischauen. Seinen Besuch auf der von Russland besetzten Krim würde man als Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine verfolgen. Obacht außerdem: Den seit 2014 andauernden Krieg als Bürgerkrieg zu bezeichnen, ist in der Ukraine strafbar.

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