Venezuela: Óscar Figuera bleibt standhaft

»Diese Regierungen wechseln, die Kommunistische Partei bleibt immer.« Der via Obersten Gerichtshof aus dem Amt beförderte Generalsekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), Óscar Figuera, lässt sich nicht entmutigen. In einem fragwürdigen Urteil hat das Gericht die komplette Führungsspitze der regierungskritischen PCV mit der Regierung von Nicolás Maduro wohlgesonnenen Personen besetzt, die teils seit Jahren nicht mehr Mitglied der PCV und teils Mitglied der regierenden PSUV von Maduro sind.

Óscar Figuera war seit 1996 Generalsekretär der PCV und ist es nach seinem Selbstverständnis weiterhin: »Es ist uns egal, ob die Regierung, der Gerichtshof oder der Nationale Wahlrat die Nationale Parteikonferenz, die wir einberufen haben, anerkennt oder nicht. Diese Leute denken, dass sie uns demontieren werden, diese Leute sind verrückt. Die PCV ist in ihrer Existenz nicht von bürokratischen Positionen in der Regierung von Nicolás Maduro und im derzeitigen kapitalistischen Staat abhängig.«

Der 68-jährige Figuera blickt auf eine jahrzehntelange Gewerkschaftstätigkeit zurück und stand auch lange Jahre an der Spitze des Gewerkschaftsdachverbands CUTV. Seit 2006 sitzt er als gewählter Abgeordneter für die PCV – die älteste Partei Venezuelas – im venezolanischen Parlament. Die PCV und Figuera standen Hugo Chávez bei seiner Machtübernahme im Jahr 1999 treu zur Seite und pflegten danach eine enge Beziehung zur Regierung. Das hat sich unter Chávez’ seit 2013 amtierendem Nachfolger Nicolás Maduro deutlich geändert. Figuera nennt die Regierung Maduro »neoliberal« und beschuldigte ihn, »mit dem historischen Programm« von Hugo Chávez zu brechen, weshalb Maduro nicht als Chavista bezeichnet werden könne. Nun hat Maduro mit seiner willfährigen Justiz zurückgeschlagen. Das letzte Wort ist sicher nicht gesprochen.

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