Schneller Amtsverzicht

Adam Wojciech Niedzielski ist nicht mehr Polens Gesundheitsminister. In dieser Woche reichte er seinen Rücktritt ein, und Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von der rechtsnationalen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat beschlossen, diesen anzunehmen. Vorangegangen war dem schnellen Abgang Streit um eine Reform, wonach die Onlineverordnung von Medikamenten eingeschränkt werden sollte. In einem Fernsehbericht hatte ein Klinikarzt aus Poznan Probleme beim Ausstellen elektronischer Rezepte kritisiert. Der parteilose Minister reagierte auf dem neuerdings X genannten Messengerdienst nicht nur damit, dass die Kritik falsch sei. Er fügte den Namen des Kritikers hinzu und auch die Information, der Arzt habe sich selbst Psychopharmaka und Schmerzmittel verschrieben. Die Frage ist zwar, was das eine mit dem anderen zu tun hat, im aktuellen polnischen Wahlkampf wird es aber mit Fairness nicht allzu genau genommen. Da die Wahlen schon im Herbst stattfinden sollen, ist der Amtsverzicht wohl nicht das große persönliche Zugeständnis.

Niedzielski hatte erst versucht, sich mit dem Recht seines Amtes herauszureden, Rezepte, die Ärzte auf sich selbst ausstellen, einsehen zu können. Dass die polnische Ärztekammer daraufhin keine Möglichkeit mehr sah, mit ihm zu kooperieren, ist nachvollziehbar. Eine Strafanzeige wegen Überschreitung der Befugnisse soll folgen.

Der promovierte Ökonom Niedzielski beschäftigte sich bislang beruflich in mehreren Bereichen mit Gesundheitstfragen, seit 2013 auch mit der Sozialversicherung. Ab 2019 wirkte er als Präsident des Nationalen Gesundheitsfonds, der 2004 gegründet wurde. Seit 2020 war er dann Gesundheitsminister. Aufgefallen war er zuletzt im Frühjahr im Streit mit dem Impfstoffhersteller Pfizer um zu viel bestellte Corona-Impfstoffe, die auch Polen in diesem Jahr nicht mehr gebrauchen konnte.

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