Vereint für die Verfassung

Die Demo in Florenz war ein deutliches Signal der linken und antifaschistischen Kräfte Italiens. Mindestens 40 000 Menschen waren auf den Straßen, unterstützt von den Gewerkschaften und fast allen Oppositionsparteien. Die frisch gekürte Vorsitzende der Demokratischen Partei (PD), Elly Schlein, ließ erkennen, dass ein neues Bündnis möglich ist zwischen ihrer Partei und der 5-Sterne-Bewegung von Giuseppe Conte. Die beiden Parteien hatten sich vor den Parlamentswahlen im vergangenen September überworfen.

Jetzt muss nach vorne gedacht werden. Am Wochenende haben die fortschrittlichen Kräfte gezeigt, dass sie noch stark genug sind und die Kraft aufbringen können, einer profaschistischen Regierung Widerstand entgegenzusetzen. Speziell in der Migrationspolitik muss die Opposition geeint gegen die Regierung Meloni auftreten und lückenlose Aufklärung einfordern, warum kürzlich 70 Menschen nicht vor dem Ertrinken gerettet wurden. Breite Bündnisse müssen geschlossen werden mit all jenen, auch außerhalb des Parlaments, die den explizit antifaschistischen Charakter der italienischen Verfassung ernst nehmen.

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