Die EZB in der Zwickmühle

Man könnte meinen, alles wäre wieder paletti. Mit 5,2 Prozent stieg die Wirtschaftsleistung letztes Jahr stärker als von der EU-Kommission erwartet. Alles scheint sich also zu wieder wieder in gewohnten Bahnen zu bewegen. Und der Druck auf die Europäische Zentralbank (EZB), ihre Geldpolitik zu normalisieren, wird auch zunehmen. Auch wegen der hohen Inflation von zuletzt 4,9 Prozent in Deutschland. Doch ist Vorsicht angebracht.

In der Tat befindet sich die EZB in einer Zwickmühle. Sie kann die hohen Inflationsraten nicht ignorieren. Gleichzeitig muss sie aber auf die wirtschaftliche Entwicklung in der Eurozone achten, auch wenn das eigentlich nicht ihre Aufgabe ist. Und diese ist fragiler als es zunächst scheint. Das Wachstum im vergangenen Jahr hat bei weitem noch nicht den Einbruch im Corona-Jahr 2020 wieder wettgemacht.

Gleichzeitig kann die EZB die Inflation derzeit nicht wirklich kontrollieren. Sie wird vor allem von den hohen Energiepreisen getrieben, die die Notenbank nicht beeinflussen kann. So betrug die Inflationsrate 2021 in Deutschland ohne die Energiepreise 2,3 statt 3,1 Prozent mit. Auf die hohen Energiepreise bedarf es einer Antwort. Doch die kann nicht von der EZB kommen. Geldpolitik ersetzt nicht Wirtschafts-, Fiskal- oder Sozialpolitik.

Insofern greift es auch zu kurz, bei der derzeitigen Inflation von der EZB eine Zinswende einzufordern, wie es die US-Notenbank Fed vor kurzem ankündigte. Erstens wird der Effekt eben überschaubar sein. Zweitens ist es an den Regierungen, die sozialen Effekte der Inflation abzufedern. Dazu braucht es aber eine radikale Umverteilung des Reichtums von oben nach unten. Solange das nicht geschieht, wird die EZB immer in einer Zwickmühle bleiben.

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