Linke weit weg von Trendwende

Es gibt keine Anzeichen dafür, dass Brandenburgs Linke ihren seit zehn Jahren anhaltenden Abwärtstrend stoppen kann. Zwar sah sie eine Forsa-Umfrage im Dezember bei elf Prozent. Doch das genügt keineswegs, um sich vor erneuten Verlusten bei der Landtagswahl 2024 sicher zu fühlen. Denn während die Partei in den 1990er Jahren immer wieder besser abgeschnitten hat als von den Meinungsforschern vorhergesagt, verliert sie mittlerweile bei Wahlen mehr als vorher gedacht.

Ein Landesparteitag am Sonntag machte nicht den Eindruck, als könne er der Auftakt zur Trendwende sein. Der Landesverband scheint ratlos. Er versucht, deutlicher nach links zu rücken. Aber ob die Genossen von den Wählern überhaupt noch gehört werden, deren Vertrauen sie verloren haben, das steht doch sehr in Frage.

Vom europaweiten Niedergang der echten Linksparteien ist Deutschland nun nicht mehr ausgenommen. Auch Brandenburgs Linke steckt im Abwärtsstrudel und kann sich aus eigener Kraft wahrscheinlich nicht mehr daraus befreien. Sie ist jetzt schwächer als vor zwei Jahrzehnten, als ihr in einer Krise die Einführung von Hartz IV zu Hilfe kam.

Das heißt nicht, alles sei Schicksal und nicht durch eigene Fehler verschuldet. Das heißt nicht, dass die Linke einfach auf bessere Zeiten warten soll. Ihren Untergang kann sie nur abwenden, wenn sich die innerparteilichen Umgangsformen verbessern. Dass die Landesvorsitzende Katharina Slanina den Bundestagswahlkampf in Brandenburg als »relativ geschlossen« wahrnahm, zeigt einmal mehr, wie schlimm es inzwischen ist. Denn damit kann Slanina höchstens meinen, dass sich die Kandidaten hier untereinander wenigstens nicht öffentlich attackiert haben wie anderswo. Von einem echten Zusammenspiel konnte aber auch in Brandenburg keine Rede sein.

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