Korrupter Richter

Der Druck wächst auf Cholendra Shumsher JB Rana, Nepals Vorsitzenden Richter am Supreme Court, der höchsten juristischen Instanz des Landes. Entweder er tritt doch noch freiwillig zurück, oder ihm droht die Entfernung aus seinem Amt durch ein seltenes Impeachment-Verfahren. Bisher allerdings hat der 63-jährige Jurist, der seit Anfang 2019 an der Spitze des Obersten Gerichtshofes steht und dort seit Mai 2014 als Richter arbeitet, kein Einlenken erkennen lassen.

Seit Monaten ist der Unmut über seine Amtsführung gewachsen - bei Richterkollegen, Anwaltschaft und auch in der Politik. Cholendra Shumsher JB Rana werden diverse Verfehlungen zur Last gelegt. So soll er sich für die Ernennung eines nahen Verwandten zum Minister eingesetzt und Fälle zielgerichtet Kollegen zugeordnet haben, um ein bestimmtes Urteil zu erreichen. Kritische Kollegen unter der Richterschaft am Supreme Court wollen derzeit nicht gemeinsam mit ihm in Verfahren Recht sprechen, die am Gericht tätigen Anwälte haben schon mit Demos und Sitzstreiks seinen Rücktritt oder eine Abberufung gefordert. Selten stand Nepals höchste Etage der Justiz so im Mittelpunkt der Schlagzeilen wie in den vergangenen Tagen - mit verheerenden Folgen auch für das Ansehen der Instanz, die eigentlich als strenger Hüter über die Einhaltung von Verfassung und anderen grundlegenden Normen des Staates wachen soll.

Der Supreme Court hatte zweimal Versuche des früheren Premierministers und heutigen Oppositionsführers Khadga Prasad Sharma Oli von der Kommunistischen Partei Nepals/Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML) zur vorzeitigen Parlamentsauflösung blockiert und in einem dritten wegweisenden Urteil die 2018 erfolgte Fusion von UML und Maoisten zur geeinten Kommunistischen Partei (NCP) für ungültig erklärt. Das hatte eine neue Fragmentierung des Parteiensystems zur Folge.

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