Protestzug gegen Wagenplatz-Räumung

Rund 1500 Menschen haben nach Veranstalterangaben am Samstagabend unter dem Motto »United in Anger« (Vereint in Wut) gegen die Räumung des linksautonomen Wagencamps vor dem eigentlichen Hausprojekt »Köpi« protestiert. Der Demonstrationszug bewegte sich von der Rigaer Straße in Friedrichshain bis zum Gelände des Camps an der Köpenicker Straße in Mitte.

Mehrere Hundertschaften der Polizei begleiteten den Zug engmaschig, die Stimmung war aufgeheizt, es blieb aber friedlich. Vor der »Köpi« wurden die Demonstrierenden mit einem Feuerwerk empfangen, eine Band spielte. Trotzdem ging die Polizei nach dem Ende der Demonstration zum Teil sehr aggressiv gegen die Teilnehmenden vor. Insgesamt wurden nach Polizeiangaben 24 Menschen wegen angeblicher Vermummung und Beleidigung vorübergehend festgenommen, mindestens eine Person wurde verletzt. Außerdem wurden Journalist*innen bei ihrer Arbeit behindert, wie Jörg Reichel von der Deutschen Journalist*innen-Union mitteilte.

Der 9. Oktober ist der Jahrestag der Räumung des Hausprojekts »Liebig34« in Friedrichshain; außerdem soll am kommenden Freitag das Wagencamp »Köpi« geräumt werden. Das 1990 besetzte und 1991 legalisierte »Köpi«-Gelände ist seit 2007 im Besitz der Briefkastenfirma Startezia GmbH, hinter der sich die Sanus AG des Immobilieninvestoren Siegfried Nehls verbirgt. Während die »Köpi« selbst noch Verträge bis 2037 hat, kann der Wagenplatz nach einem Gerichtsurteil vom Juni geräumt werden. Es wird befürchtet, dass das laufende Berufungsverfahren nicht abgewartet wird.

Mit Hilfe der Justiz sollten Fakten geschaffen werden, um ein dann leer geräumtes Areal lukrativer verkaufen zu können, vermutet eine Sprecherin des Camps bei einem Pressetermin am Freitag. Aber: »Wir werden nicht kampflos aufgeben, sondern mit aller Kraft die Räumung verhindern«, betont sie. Man wolle alle Mittel ausschöpfen. »Wir werden alles tun, um unser Zuhause zu schützen.«

Rechtsanwalt Moritz Heusinger sieht eine Chance zur Verschiebung der Räumung: Ein neues Gutachten zeige, dass die Unterschrift des angeblichen Geschäftsführers der Briefkastenfirma Startezia GmbH »höchstwahrscheinlich gefälscht« wurde. Deshalb werde Heusinger diese Woche das Kammergericht auffordern, die Räumung auszusetzen.

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