Völlig unzureichend

Fehlende Unterstützung während der Coronakrise hat zahlreiche Menschen in Armut gedrängt. Während viele noch ärmer wurden, gab es 2020 69.000 neue Millionäre in Deutschland. Die soziale Ungleichheit hat noch stärker zugenommen. Offensichtlich waren die Soforthilfeprogramme der Bundesregierung nicht ausreichend, um Menschen vor der Verarmung zu schützen. Deutlich wird dies etwa durch die extrem gestiegene Zahl von Selbstständigen, die für ihren Lebensunterhalt finanzielle Unterstützung aus der staatlichen Grundsicherung beziehen.

Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) haben sich diese im Verlauf der Pandemie versechsfacht. 112.000 Selbstständige mehr als üblicherweise sind also auf Hartz IV angewiesen. Auch bei den abhängig Beschäftigten ist der Kriseneffekt deutlich sichtbar: 138.000 mehr Menschen als in »normalen Zeiten«, wie es BA-Chef Detlef Scheele ausdrückt, sind seit Beginn der Pandemie neu auf Grundsicherungsleistungen angewiesen. Und die Auswirkungen der Coronakrise sind noch nicht vorbei. Auch wenn die Pandemie irgendwann ein Ende hat, muss es für die Zeit danach besseren Schutz vor Armut geben. Nach den Überbrückungshilfen darf es keinesfalls weniger Sozialstaat geben, sondern es braucht weiterhin viel mehr als bisher.

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