Das Coronavirus trennt

Zu Anfang der Covid-19-Pandemie hieß es noch, vor dem Virus seien alle gleich. Doch schon bald hatte sich gezeigt, dass dem nicht so ist. Bei weitem nicht. Ob finanzielle Auswirkungen der Anti-Corona-Maßnahmen, Berücksichtigung bei den staatlichen Zuwendungen, Infektionsrisiko oder Schwere der Krankheitsverläufe - einkommensschwache Personen, häufig etwa in beengten Wohnverhältnissen lebend und von armutsbedingten Vorerkrankungen betroffen, hat die Pandemie schwerer zugesetzt als wohlhabenderen gesellschaftlichen Gruppen hierzulande. Eine Fortsetzung dieser coronabedingten Verschärfung sozialer Ungleichheit befürchten Experten bei der Bundestagswahl im Herbst.

So prognostizieren Experten der Bertelsmann-Stiftung dass sich die »Wahlbeteiligung pandemiebedingt wieder in Richtung der Tiefststände von 2009 und 2013 entwickeln« könnte. Sollte es »zu erneuten Kontakt- und Hygienebeschränkungen kommen, die den Gang ins Wahllokal be- oder verhindern, könnte sich daraus ein spürbarer Rückgang der Wahlbeteiligung ergeben«, heißt es in der Studie. Auch zeigten die »in aktuellen Umfragen geäußerten Wahlbeteiligungsabsichten«, dass »die Wähler*innen im Vergleich zur Wahlbeteiligung 2017 derzeit noch etwas wahlmüde« seien.

Eine sinkende Wahlbeteiligung, warnen die Studienautoren, verschärfe deren soziale Spaltung, »weil zuerst diejenigen nicht teilnehmen, deren Wahlverhalten ohnehin eher schwankend und unregelmäßig ist. Und das sind vor allem die eher bildungsferneren und sozial benachteiligten Menschen aus den sozial prekäreren Milieus der sozio-ökonomischen Unter- und Mittelschicht.« Zugleich beteiligten »sich die Milieus der formal besser gebildeten und einkommensstärkeren Oberschicht mit gewohnt hohen und überdurchschnittlichen Quoten«. Dies mache die Wahl »sozial noch weniger repräsentativ«.

Eine bedenkliche Nützlichkeitsdebatte - Corona und Menschen mit Beeinträchtigungen - eine Zwischenbilanz von Daniel Horneber

Schon bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2017 habe die Wahlbeteiligung »in Teilen der sozialen Oberschicht erneut fast 40 Prozentpunkte höher als in den sozial benachteiligten Milieus« gelegen. Dabei sei die soziale Spaltung der Wahlbeteiligung bei diesem Urnengang schon leicht rückläufig gewesen. »Aber nicht, weil die sozial prekären Nichtwahlmilieus zu den etablierten Parteien zurückgekehrt« seien, sondern weil die AfD sie mobilisieren konnte. »Die 2017 leicht rückläufige Spaltung könnte sich deshalb bei der Bundestagswahl 2021 wieder vertiefen, wenn der populistische Einmaleffekt verpufft, weil die enttäuschten Protestwähler:innen aus den sozial prekären Milieus wieder in die Wahlverweigerung gehen«, so die Studie.

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Dabei würden die »Schäden und Risiken für die Demokratie«, die eine sinkende Wahlbeteiligung und deren soziale Spaltung bedeuteten, »weiterhin unterschätzt«. Für die Autoren sollte die Antwort darauf aber lauten, »die zunehmend verlorenen Wählergruppen für die Demokratie zurückzugewinnen«.

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