Große Pokerrunde in Stockholm

Die linke Vänsterpartiet hat Schwedens sozialdemokratischen Premier Löfven gestürzt. Eine Woche nach dem erfolgreichen Misstrauensvotum im Reichstag musste die Regierung aus seiner SAP und den Grünen am Montag zurücktreten. Eine Extrawahl soll so vermieden werden. Das Land brauche Stabilität, gerade angesichts der Pandemie, so Löfven. Den schwarzen Peter für die Krise schob er, sichtlich angefressen, der Linkspartei zu. Diese habe mit Konservativen und Nationalisten gemeinsame Sache gemacht.

Löfvens Auftritt war ein erstes taktisches Geplänkel im Kampf um ein schnelles Comeback. Vier Versuche hat der konservative Reichstagspräsident Andreas Norlén, um einen mehrheitsfähigen Kandidaten zu finden. Die Rechte wäre dafür auf echte Überläufer angewiesen. Eine Neuauflage von Rot-Grün bräuchte neben Stimmen von links die der liberalen Centerpartiet. Ein Kompromiss wird schwierig, die Linke hat den Preis klar benannt: Mieterrechte stehen nicht zur Disposition. Für Vänsterpartiet ist das eine Frage der Glaubwürdigkeit und von den Wählern wird das honoriert: In den Umfragen legte sie zu. Aus der Rolle des Mehrheitsbeschaffers »Genosse vier Prozent« ist Vänster lange herausgewachsen. Dass sie sich weiter an der sozialen Frage orientiert, lässt Schwedens Linkspartei nicht im Unklaren.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!

Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft