Militärausgaben steigen auf Rekordwert

Die weltweiten Ausgaben für das Militär haben einen neuen Höchstwert erreicht. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri investierten alle Staaten zusammen vergangenes Jahr schätzungsweise 1,917 Billionen Dollar (1,77 Billionen Euro) und damit 3,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Die globalen Militärausgaben sind im fünften Jahr in Folge gewachsen. Zudem handelte es sich um einen neuen Rekordwert seit Beginn vergleichbarer Sipri-Aufzeichnungen 1988.

Unter Präsident Donald Trump rüsten die USA rasant auf. Sie bleiben auf Platz eins und gaben vergangenes Jahr rund 732 Milliarden Dollar für das Militär aus. Das entsprach einem Anstieg um 5,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und fast den gesamten Ausgaben der zehn darauffolgenden Staaten zusammen. Hinter den USA folgen China, Indien und Russland. Sie alle sind Atommächte.

Nachdem Washington mit Rückendeckung seiner Partner in der Nato den INF-Vertrag mit Russland vor einigen Monaten gekündigt hatte, der seit den späten 1980er Jahren die Abschaffung einer ganzen Kategorie von nuklearen Mittelstreckenwaffen vorsah, wird ein neues atomares Wettrüsten befürchtet.

Hinzu kommt, dass Trump die anderen Nato-Staaten auffordert, das Ziel des Militärpakts einzuhalten, wonach die Mitgliedstaaten bis 2024 zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in das Militär stecken sollen. Die Bundesregierung hatte diese Zielmarke immer wieder als Argument angeführt, um ihren Militärapparat zu päppeln. Deutschland überholte nun Großbritannien sowie Japan und landete nach dem größten jährlichen Zuwachs unter allen Top-15-Staaten auf Platz sieben. Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Militärausgaben hierzulande laut Sipri um zehn Prozent auf 49,3 Milliarden Dollar.

Die Friedensforscher gehen angesichts der Coronakrise davon aus, dass ein neuer Höchststand bei den weltweiten Militärausgaben erreicht ist. Die Länder müssten wegen des wirtschaftlichen Abschwungs abwägen, ob sie ihre Mittel lieber ins Militär oder in Gesundheitswesen, Bildung oder Infrastruktur stecken wollten, sagte Sipri-Forscher Nan Tian der dpa.

In Deutschland ist nicht absehbar, dass beim Militär gespart wird. Jüngst war ein milliardenteures Projekt des Verteidigungsministeriums bekannt geworden. Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will die Tornado-Flotte der Luftwaffe durch den Eurofighter sowie F-18-Kampflugzeuge des US-Herstellers Boeing ersetzen. Politikberater der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik gehen in einem aktuellen Papier davon aus, dass Berlin seine Führungsmacht in der EU wegen erwarteter wirtschaftlicher Zusammenbrüche in Südeuropa in der Coronakrise zementieren wird - auch militärisch. Seite 5

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