- Kommentare
- Beziehungen zu Russland
Wie weiter nach der Eiszeit?
Felix Jaitner ist für einen Neustart im deutsch-russischen Verhältnis
Die Eiszeit im deutsch-russischen Verhältnis ist vorüber, das zeigt die Teilnahme der Außenminister Sergej Lawrow und Heiko Maas beim Petersburger Dialog. Doch wie es nun weitergehen soll, darüber herrscht auf beiden Seiten erschreckende Ratlosigkeit.
Dauerhaften Frieden in Europa gibt es laut Maas nur mit Russland. Aber gerade mit Blick auf die Friedens- und Sicherheitspolitik zeigt die Bundesregierung große Versäumnisse: Die Arbeit des Normandie-Formats zur Lösung des Ukraine-Konfliktes läuft – trotz Selenkyjs mehrfach geäußerter Verhandlungsbereitschaft – nur im Schneckentempo, der INF-Vertrag steht vorm endgültigen Aus. Anstatt bestehende Rüstungsverträge und internationale Organisationen wie die OSZE zu stärken, setzt Deutschland im Angesicht der wachsenden Spannungen auf Aufrüstung.
Auch der viel beschworene »zivilgesellschaftliche Dialog« findet kaum statt. Denn bei aller berechtigter Kritik der Bundesregierung – zu nennen wären beispielsweise die Repression gegen Menschenrechts- und Umweltorganisationen – reagiert die deutsche Seite ihrerseits höchst ungehalten auf russische Vorwürfe. Bleibt nur noch die Wirtschaft. Aber anstatt nur Annäherung durch Handel zu betreiben, was vor allem der Exportwirtschaft nutzt, braucht es eine Perspektive für die künftigen Beziehungen beider Länder. Denn die Menschen in Russland sind genauso beunruhigt über die wachsenden Spannungen in Europa wie die Deutschen. Höchste Zeit für die Politik, wieder von den Gemeinsamkeiten in beiden Ländern auszugehen.
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
