AfD in der »Ibiza-Falle«

Berlin. Der Skandal um die österreichische FPÖ wird sich nach Ansicht des Berliner Politikwissenschaftlers Hajo Funke auf das Wahlverhalten der Bundesbürger auswirken. »Es dürfte eine Schwächung der AfD bei der Europawahl geben«, sagte Funke am Montag. Er hielt es nicht für ausgeschlossen, »dass sie unter zehn Prozent kommt«. In jüngsten Umfragen liegt die Partei bei zwölf Prozent, bei der Bundestagswahl 2017 hatte sie 12,6 Prozent erreicht.

Studien zeigten, dass in ganz Deutschland weniger als die Hälfte der AfD-Anhänger eine rechtspopulistische oder rechtsradikale Gesinnung habe, erklärte Funke weiter. »Von denen, die aus Protest und Unbehagen AfD gewählt haben, sind viele schockiert, dass Meuthen sich an die FPÖ und die fremdenfeindliche Lega-Partei in Italien gekettet hat«, so der Rechtsextremismus-Forscher. Diese seien »durch ein solches Beben beeinflussbar«.

Den AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen sieht Funke »in der Ibiza-Falle«. Der Parteichef leugne den Zusammenhang der Affäre mit der FPÖ insgesamt, sagte er. »Das sehen selbst die Österreicher anders, es gibt nicht umsonst den Bruch der dortigen Koalition.« Meuthen hatte den Skandal, im Zuge dessen am Samstag FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zurückgetreten war, als singuläre Angelegenheit bezeichnet.

Der Skandal ist seit Freitag durch Veröffentlichung eines heimlich auf Ibiza aufgenommenen Videos bekannt. Strache zeigt sich darin vor der Parlamentswahl 2017 bereit, als Gegenleistung für verdeckte Wahlkampfgelder öffentliche Aufträge an die angebliche Nichte eines russischen Oligarchen zu vergeben.

Die Einschätzungen der Experten gehen allerdings auseinander. Während der Dresdner Politologe Werner Patzelt die Einschätzung Funkes grundsätzlich teilt, geht der Bonner Politikwisschaftler Frank Decker vom Gegenteil aus. Er vertritt die These, dass es kaum Auswirkungen auf das deutsche Wählerverhalten haben werden, weil es sich um Protestwähler handele. Es gehe ihnen um keine bessere Regierungsalternative. AFP/nd

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